160 deutsche IS-Anhänger sind verschollen

Die Bundesregierung weiß nicht, wo sich viele der nach Syrien oder in den Nordirak ausgereisten Islamisten aufhalten. Bei mehr als 160 deutschen Anhängern der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) fehlten Hinweise zu ihrem Verbleib, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage von FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg, die der "Welt am Sonntag" vorliegt.

Berlin: unbemerkte Einreise kaum möglich

Die Regierung erklärt darin, dass ein Großteil dieser Islamisten wahrscheinlich bei Kämpfen getötet wurde. Aber: "Vereinzelt könnte es diesen Personen auch gelungen sein, sich abzusetzen und/oder unterzutauchen." Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass IS-Anhänger unbemerkt nach Deutschland kommen könnten. Weiter heißt es, man gehe auch künftig davon aus, dass eine Einreise ohne Kenntnis der deutschen Sicherheitsbehörden der Ausnahmefall bleiben dürfte. Zur Begründung verweist die Bundesregierung auf Maßnahmen wie Fahndungsnotierungen oder Einreisesperren.

Teuteberg bezeichnete es "angesichts des bekanntermaßen sehr lückenhaften Schutzes der EU-Außengrenzen" als besorgniserregend, dass die Bundesregierung offenbar keine weiteren Maßnahmen getroffen habe, um die unkontrollierte Wiedereinreise abgetauchter IS-Kämpfer zu verhindern. Die FDP-Politikerin warf der Regierung zudem vor, "immer noch kein Konzept zum Umgang mit ehemaligen IS-Kämpfern aus Deutschland" zu haben. "Das gilt für die im Kriegsgebiet inhaftierten Deutschen ebenso wie für die über 200 ehemaligen IS-Anhänger, die sich inzwischen wieder in Deutschland aufhalten."

Sie rief die Innenminister von Bund und Ländern auf, ein Konzept vorzulegen, wie man mit IS-Heimkehrern umgehen sollte und wie man sie für ihre Taten zur Verantwortung ziehen könne - zum Beispiel durch den Ausbau der Kapazitäten zur Aufklärung und Strafverfolgung von Kriegsverbrechen im Ausland.

se/ust (kna, afp, wams)