Berlin und Paris erneuern Freundschaft

Erst Berlin, dann Paris, das hatten die Zeremonienmeister für den Tag geplant. So reisten nach einer Bundestagssitzung am Vormittag Abgeordnete des Deutschen Bundestages nach Paris, um dort an einer Sitzung der französischen Nationalversammlung teilzunehmen. Ihr gemeinsames Ziel, eine Erneuerung des Elysée-Vertrags. Festredner in der Assemblée Nationale war Wolfgang Schäuble.

Der Bundestagspräsident betonte in seiner auf Französisch gehaltenen Rede das Ziel, die Partnerschaft zu vertiefen. Zugleich könnten beide Nationen stolz sein auf das schon gemeinsam Erreichte. Schäuble erinnerte daran, das Deutsche und Franzosen ihre Freundschaft vor allem mutigen Staatsmännern verdanken, die nach den Verbrechen der Deutschen in den beiden Weltkriegen den Weg der Versöhnung eingeschlagen haben, Charles de Gaulle und Konrad Adenauer.

"Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist die Geschichte eines großen Erfolges, die wir, auch in einer Welt die immer komplexer wird, fortsetzen wollen. Wir wollen als Europäer gemeinsam auftreten", sagte Schäuble. Das sei eine Chance für beide Länder und auch für Europa. Beide Länder hätten eine besondere Verantwortung in der EU. "Die deutsch-französische Freundschaft habe aber mehr als eine funktionale Dimension, sie habe "einen Wert an sich", bekräftigte Schäuble.

Der Elysée-Vertrag habe die Beziehungen "glücklich verändert". Mit diesen Worten erinnerte Schäuble schon am Mittag in Berlin an den 1963 Vertrag.

Der Präsident der französischen Nationalversammlung, François de Rugy, sagte in seiner im Bundestag auf Deutsch gehaltenen Rede, es gehe darum, "das bisher Erreichte zu würdigen, die aktuelle Lage klar zu analysieren und uns konkret auf unsere Zukunft vorzubereiten". Er warnte dabei vor Populismus und Nationalismus. Dieser beginne immer mit der Ablehnung des Fremden, dann komme die Ablehnung des Anderen, sagte de Rugy. Populismus "zersprengt Gesellschaften und legt schließlich die Demokratie in Schutt und Asche".

Parlamentarier sehen die Regierungen am Zuge

Die Parlamente fordern die Regierungen beider Länder in einer gemeinsam erarbeiteten Resolution auf, im Laufe des Jahres einen "neuen Elysee-Vertrag" zu erarbeiten. Der Bundestag stimmte im Beisein französischer Abgeordneter mit großer Mehrheit für eine entsprechende Resolution. Am Abend wurde sie dann auch von französischer Seite beschlossen.

Ziel ist unter anderem die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums, einer vertieften Außen- und Sicherheitspolitik sowie mehr Zusammenarbeit beim Klimaschutz und bei der Stärkung sozialer Rechte. Auch eine engere Kooperation bei Bildung und Ausbildung und eine vertiefte Zusammenarbeit in den Grenzregionen werden als Ziele genannt.

Vom Erzfeind zum Freund

Der Elysée-Vertrag war am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Staatpräsidenten Charles de Gaulle unterzeichnet worden. Der 18 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs besiegelte Vertrag gilt als Meilenstein in der Aussöhnung und Freundschaft der früher verfeindeten Länder.

qu/fab (dpa, afp, rtr)