90 deutsche Moscheen unter Beobachtung

Unter geheimdienstlicher Überwachung stehen nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) rund 90 radikale Moscheen in Deutschland. "Wir haben Sorge, dass es viele islamistische Moscheegemeinden in Deutschland gibt, die wir auch in den Blick nehmen müssen", sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im Ersten Deutschen Fernsehen. "Wir schauen uns etwa 90 Moscheegemeinden in Deutschland an, überwiegend arabischsprachige."

Wenn Hassprediger zum Dschihad aufwiegeln

Diese Moscheen seien "Hinterhof-Moscheen, wo selbst ernannte Imame, selbst ernannte Emire eine Klientel von Anhängern um sich scharen, und wo sie ihre Hassreden von sich geben und wo sie auch aufwiegeln zum Dschihad", erläuterte Maaßen. Der Verfassungsschutzchef warnte noch einmal nachdrücklich davor, "religiöse Extremisten und Muslime in einen Topf zu werfen".

Die Bedrohung durch die Dschihadistenarmee "Islamischer Staat" (IS) stand am Montag im Mittelpunkt einer Tagung des Verfassungsschutzes in Berlin. "Natürlich schauen wir uns den IS an", sagte Maaßen. "Was wir uns nicht anschauen, sind die Muslime in Deutschland." Die Bundesrepublik brauche eine "Koalition gegen den Extremismus" und dazu gehörten auch die moderaten Muslime.

Vor allem die Union pocht auf eine stärkere Überwachung extremistischer Aktivitäten in deutschen Moscheen. "Der Staat ist hier gefordert. Er muss das kontrollieren", hatte jüngste Unionsfraktionschef Volker Kauder der "Berliner Zeitung" gesagt. In einigen Moscheen würden Predigten gehalten, "die mit unserem Staatsverständnis nicht im Einklang stehen". Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer unterstützte Kauder: "Wir wollen die Religionsfreiheit, dass das klar ist, aber nicht den Missbrauch."

AfD als Partei nicht unter Beobachtung

Was die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) angeht, sehen die Verfassungsschützer auch nach den gegen den Islam gerichteten Parteitagsbeschlüssen vom Wochenende keinen Anlass, die Partei als Ganzes zu beobachten. "Es gibt keine neue Lage", sagte Maaßen der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn es Einzelpersonen geben sollte, bei denen man Extremismus vermuten würde, schauen wir uns die aber natürlich an", ergänzte er.

Die rechtspopulistische AfD hatte am Sonntag auf einem Bundesparteitag in Stuttgart erstmals ein Grundsatzprogramm verabschiedet. Darin heißt es, der Islam gehöre nicht zu Deutschland.

SC/djo (afp, dpa, ARD)