Abgas-Ermittlungen auch gegen Renault
13. Januar 2017
Die französische Justiz hat ihre Ermittlungen gegen den Autobauer Renault wegen möglicher Abgas-Manipulationen ausgeweitet. Die Pariser Staatsanwaltschaft übertrug die Ermittlungen zu Dieselmotoren an drei Untersuchungsrichter, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Der Vorwurf lautet auf Betrug mit Folgen für die menschliche Gesundheit. Der Kurs der Renault-Aktie an der Pariser Börse ging nach Bekanntwerden dieser sogenannten richterlichen Voruntersuchung auf Talfahrt.
Im Zuge des Diesel-Skandals bei Volkswagen hatte eine Expertenkommission in Frankreich Abgastests an zahlreichen Autos vorgenommen. Bei vielen Fahrzeugen wurde eine deutliche Überschreitung der zulässigen Grenzwerte festgestellt, unter anderem bei Renault-Autos.
Renault hat stets beteuert, sich an französisches und europäisches Recht zu halten. Der Autobauer weist den Vorwurf zurück, Schummelsoftware eingesetzt zu haben. In Frankreich laufen auch gegen Volkswagen Ermittlungen
Fiat-Chrysler Chef sauer
Der Chef des italienisch-amerikanischen Autokonzerns Fiat Chrysler (FCA) hat nach den Vorwürfen der Abgasmanipulation einen Vergleich mit Volkswagen scharf zurückgewiesen. "Wer uns mit dem deutschen Unternehmen vergleicht, hat etwas Illegales geraucht", sagte Sergio Marchionne in einem Interview mit italienischen Medien, das am Freitag die Zeitung "La Repubblica" veröffentlichte. "Wir haben keinerlei Betrug begangen."
Die Geschäftsziele von FCA würden durch die Anschuldigungen nicht beeinflusst. Dennoch erhöht auch die EU den Druck auf das Unternehmen und die italienischen Behörden, die seit langem prüfen sollen, ob bei den Abgaswerten geschummelt wurde. In den USA steht der Branchenriese im Verdacht, bei rund 100.000 Dieselwagen die Emissionswerte von Stickoxiden gefälscht zu haben. Das hatte das US-Umweltamt EPA am Donnerstag mitgeteilt. Es geht um Software zur Abgaskontrolle, die Fiat Chrysler nicht offengelegt und so gegen Umweltgesetze verstoßen habe.
Verdacht auch in Deutschland
Seit Monaten würde FCA mit der US-Umweltbehörde EPA im Kontakt stehen, so Marchionne. "Unsere Emissionen sind ganz klar berichtet worden." Er sei sehr verärgert über die Anschuldigungen. Er hoffe, dass der bevorstehende Regierungswechsel von US-Präsident Barack Obama zu Donald Trump keine Rolle bei dem Fall spiele. "Offensichtlich gab es jemanden bei der EPA, der das Dossier schließen musste, bevor die neue Regierung da ist", so Marchionne. "Aber ich will hoffen, dass es keine politische Angelegenheit ist."
Deutschland geht davon aus, dass bei Fiat ähnlich wie bei Volkswagen unzulässige Software zum Schönen von Abgaswerten zum Einsatz kam, der Hersteller verneint das. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) beruft sich auf Untersuchungen des Kraftfahrt-Bundesamtes. Italienische Behörden sehen hingegen keinen Grund für Beanstandungen, reagierten am Freitag aber zunächst nicht auf entsprechende Anfragen. Die EU-Kommission agiert auf Bitte der Bundesregierung als Vermittler zwischen Deutschland und Italien. "Wir haben die italienischen Behörden wiederholt gebeten, so bald wie möglich überzeugende Antworten zu geben", sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Freitag. Diese seien bislang ausgeblieben.
Mega-Strafe gegen VW-Manager?
Ein wegen mutmaßlicher Beteiligung am Abgas-Skandal in Florida festgenommener VW-Manager bleibt in Haft. Bei einer Anhörung in Miami lehnte der zuständige Richter am Donnerstag den Antrag ab, den Angeklagten gegen Kaution auf freien Fuß zu setzen. Es gebe ein ernst zu nehmendes Risiko, dass der Mann nach Deutschland fliehe, von wo er keine Auslieferung zu befürchten habe, und sich so seinem Prozess in den USA entziehe. Dem Deutschen droht im härtesten Fall eine Haftstrafe von 169 Jahren. Der 48-Jährige soll von Beamten der Justizbehörde US Marshals Service zum zuständigen Gericht in Detroit gebracht werden, wo Strafanzeige gegen ihn gestellt wurde und ihm der Prozess gemacht werden soll.
Der Mann wird beschuldigt, Teil einer Verschwörung zum Betrug und Verstoß gegen Umweltgesetze gewesen sein. Ihm wird insbesondere der Versuch vorgeworfen, Abgas-Manipulationen zu vertuschen und Ermittler in die Irre zu führen. Wann der VW-Mitarbeiter, der bis März 2015 in leitender Funktion mit Umweltfragen in den USA betraut war, erstmals vor dem zuständigen Richter Sean Cox in Detroit erscheint, ist nach Angaben einer Sprecherin der Bundesanwaltschaft von Michigan noch nicht klar.
hb/ul (dpa/afp)