Abgasskandal weitet sich aus

Das Verkehrsministerium hat bestätigt, dass bei Abgas-Tests im Zuge der VW-Diesel-Affäre 30 von 53 untersuchten Autos zu viel CO2 ausgestoßen haben. Das Kraftfahrtbundesamt sei mit weiteren Prüfungen beauftragt, es werde einen umfassenden und transparenten Bericht geben, sagte eine Sprecherin am Freitag in Berlin. Um welche Modelle es sich handelt und ob deutsche oder ausländische Autos betroffen sind, sagte sie nicht. Offen blieb auch, wann der Bericht veröffentlicht werden soll.

Auffällige CO2-Werte bei Stickoxid-Test

Bei Untersuchungen auf erhöhte Stickoxid-Werte bei Dieselautos im April sei man bei 30 Fahrzeugen auch auf Auffälligkeiten beim CO2-Ausstoß gestoßen, teilte das Ministerium mit. Die Tests liefen jedoch noch, Ergebnisse könnten noch nicht mitgeteilt werden.

Anders als bei Stickoxid existieren jedoch für einzelne Modelle keine Grenzwerte für CO2 oder den Spritverbrauch, die zusammenhängen. Bei Abweichungen von mehr als zehn Prozent gegenüber den Hersteller-Angaben kann jedoch eine rechtlich relevante Verbraucher-Täuschung vorliegen.

Die CO2-Werte sind zudem relevant, weil sie eine Komponente bei der Berechnung der Kfz-Steuer darstellen. Zu niedrige CO2-Angaben würden also die Steuer ungerechtfertigt senken. Im vergangenen November hatte Verkehrsminister Alexander Dobrindt angekündigt, die Firmen müssten dann gegebenenfalls die Steuern für die getäuschten Kunden nachzahlen. Damals stand VW im Verdacht, auch CO2-Werte manipuliert zu haben.

Motorschutz als Freibrief zum Schummeln?

Das Nachrichtenmagazin "Spiegel" hatte berichtet, bei Messungen auf dem Prüfstand des TÜV Nord in Essen habe ein Opel-Zafira-Modell statt der angegebenen 109 Gramm CO2 pro gefahrenem Kilometer 127 Gramm pro Kilometer ausgestoßen. Das entspreche auch beim Spritverbrauch einer Überschreitung von 16,5 Prozent. Opel bestritt aber erneut, dass es illegale Software zur Reduzierung der Abgasreinigung einsetze. "Unsere Motoren erfüllen die gesetzlichen Vorschriften", erklärte das Unternehmen.

Bei den Stickoxid-Tests hatte die Untersuchungskommission abgesehen von VW-Modellen keine weiteren illegalen Abschalteinrichtungen gefunden. Allerdings nutzten praktisch alle Hersteller Spielräume in den EU-Regelungen, die eine Reduzierung der Abgasreinigung zum Motorschutz erlauben. Dobrindt will nun auf europäischer Ebene darauf dringen, diesen Spielraum deutlich zu verkleinern.

tko/zdh (dpa,rtr)