AU stellt Burkina Faso Ultimatum

Der Vorsitzende des Rats für Frieden und Sicherheit der Afrikanischen Union (AU), Simeon Oyono Esono, sagte am Sitz der Organisation in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba (Artikelbild): "Wir fordern die Streitkräfte in Burkina Faso auf, die Macht den Zivilbehörden zu übergeben". Der Rat habe dafür einen Zeitraum von zwei Wochen festgesetzt.

"Wir sind überzeugt, dass der Wechsel an der Regierungsspitze nicht demokratisch vollzogen wurde. Das Militär hat den Druck der Bevölkerung dazu genutzt, die Macht zu übernehmen", erklärte Esono.

Komme das Militär in Burkina Faso dem Ultimatum nicht nach, werde die AU einen Sondergesandten für das westafrikanische Land ernennen. Die Mitglieder des Staatenbunds würden dann erneut zusammentreten, "die Lage prüfen und die einzuschlagenden Schritte erörtern", erläuterte Esono daseitere Vorgehen.

Nach tagelangen Massenprotesten war Burkina Fasos Langzeit-Präsident Blaise Compaoré am vergangenen Freitag zurückgetreten. Er setzte sich in die benachbarte Elfenbeinküste ab. Das Militär übernahm die Regierungsgeschäfte. Soldaten gaben laut Medienberichten am Sonntag Warnschüsse ab, um Tausende Demonstranten in der Hauptstadt Ouagadougou auseinanderzutreiben. Die Kundgebungsteilnehmer hatten gefordert, dass Zivilisten an der Macht im Land beteiligt werden.

Burkina Fasos neuer starker Mann, Oberstleutnant Isaac Zida, stellte unter dem Druck der Proteste eine Übergangsregierung unter ziviler Führung in Aussicht. Ein "Übergangsgremium" werde im Rahmen der Verfassung die Regierungsgeschäfte führen, mit einer Persönlichkeit an der Spitze, auf die sich alle "Vertreter des öffentlichen Lebens" einigen sollten, versprach der frühere Vizechef de Präsidentengarde. Was genau er mit einem "Übergangsgremium" meinte, ließ der neue Machthaber allerdings offen. Er nannte auch keinen konkreten Zeitplan für den Übergangsprozess.

Nach dem Einsatz der Armee gegen Demonstranten am Sonntag herrschte am Montag in Ouagadougou wieder weitgehend Ruhe. Der größte Markt der Hauptstadt war nach einer sechstägigen Schließung ebenso wieder geöffnet wie die Banken. Das burkinische Militär öffnete nach eigenen Angaben mit sofortiger Wirkung wieder die Landesgrenzen.

Das westafrikanische Binnenland gehört zu den am wenigsten entwickelten Staaten der Welt. Von den 17 Millionen Burkinern lebt die Hälfte unter der absoluten Armutsgrenze. Das Land ist fast ausschließlich auf die Landwirtschaft angewiesen. Jugendarbeitslosigkeit und Analphabetismus sind weit verbreitet. Im "Human Development Index 2013" rangiert Burkina Faso auf Platz 181 von insgesamt 187 Ländern.

wl/gmf (dpa, afp,ape)m,