Afrikanische Union suspendiert Mali
2. Juni 2021
Die Afrikanische Union (AU) hat die Mitgliedschaft Malis nach der neuen Machtübernahme durch das Militär ausgesetzt. Mali sei "von der Teilnahme an allen Aktivitäten der AU, ihrer Organe und Institutionen suspendiert, bis die normale verfassungsmäßige Ordnung wiederhergestellt ist", teilte der Friedens- und Sicherheitsrat der Staatengemeinschaft mit. Am Sonntag hatte bereits die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) Mali vorläufig ausgeschlossen und unter anderem die sofortige Ernennung eines zivilen Regierungschefs verlangt.
Die AU rief die Soldaten eindringlich dazu auf, in die Kasernen zurückzukehren und forderte eine schnelle Wiederaufnahme des Übergangsprozesses, der nach dem Militärputsch im August 2020 eingeleitet worden war. Sollte dies nicht geschehen, werde der Rat nicht zögern, gezielte Sanktionen gegen jene zu verhängen, die den Übergang behinderten. Parlaments- und Präsidentschaftswahlen müssten wie geplant am 27. Februar 2022 stattfinden.
Das Militär hatte in der vergangenen Woche Übergangspräsident Bah N Daw und Interims-Regierungschef Moctar Ouane abgesetzt. Die beiden Zivilisten waren nach dem Umsturz vom August ernannt worden und hätten bis zu den Wahlen das Interimskabinett führen sollen. Am Freitag entschied das Verfassungsgericht, dass Armee-Oberst Assimi Goïta künftig die Aufgaben des Staatschefs wahrnehmen solle. Goïta führte bereits den Putsch im August an. Auslöser der jüngsten politischen Krise war eine Kabinettsumbildung, bei der mehrere Übergangsminister des Militärs ihre Ämter verloren hatten.
Die politische Lage in Mali ist seit 2012 sehr instabil. Islamistische Gruppen mit Verbindungen zum Terrornetzwerk Al-Kaida und zur Dschihadisten-Miliz IS kontrollieren weite Teile der Wüstenregion im Norden. Neben der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich ist auch Deutschland mit der Bundeswehr an EU- und UN-Missionen in dem Krisenland beteiligt, um zur Stabilisierung beizutragen.
Für den Einsatz von militärischen Spezialkräften verlegte die Bundeswehr jetzt drei Hubschrauber nach Westafrika, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mitteilte. Damit werde die Operation "Gazelle" unterstützt. Die Militäroperation, bei der deutsche Kampfschwimmer in Niger örtliche Spezialkräfte ausbilden, ist inzwischen Teil der EU-Ausbildungsmission EUTM mit Schwerpunkt in Mali.
se/fab (afp, epd, dpa rtr)