AKP-Chef mit Regierungsbildung beauftragt
10. Juli 2015
Mehr als ein Monat ist seit der Parlamentswahl vergangen, bei der die islamisch-konservative AKP zwar zur stärksten Kraft im Parlament gewählt wurde, ihre absolute Mehrheit aber verloren hat. Jetzt ist mit dem Auftrag von Präsident Recep Tayyip Erdogan an Ahmet Davutoglu (Artikelbild), eine Regierung zu bilden, der Weg für Koalitionsverhandlungen frei.
Wahrscheinlichster Partner: die rechts-nationale MHP
Die Parteien haben nun 45 Tage Zeit, sich auf eine Koalition zu verständigen. Wenn sie sich nicht einigen können, drohen Neuwahlen. Bis Mittwoch kommender Woche wolle Davutoglu nun mit den Vorsitzenden aller Oppositionsparteien erste Sondierungsgespräche führen, verlautete aus dem Büro des Regierungschefs. Davutoglu hatte in der vergangenen Woche erklärt, auf Gesprächen mit der CHP und der MHP liege die Priorität.
Der Chef der linksnationalen CHP, Devlet Bahceli, hatte zuletzt jedoch deutlich gemacht, dass er die Oppositionsarbeit bevorzuge. Die Kurdenpartei HDP, die erstmals ins Parlament einzog, hatte eine Zusammenarbeit mit der AKP bereits vor der Wahl ausgeschlossen.
Die AKP hatte bei der Wahl am 7. Juni nach mehr als zwölf Jahren ihre absolute Parlamentsmehrheit verloren. Sie kommt im neuen Parlament nur noch 258 von 550 Abgeordneten. Zweitstärkste Kraft ist die CHP mit 132 Sitzen. Die rechtsgerichtete MHP und die pro-kurdische HDP verfügen über jeweils 80 Sitze.
Präsident Erdogan und die AKP hatten eine Zwei-Drittel-Mehrheit angestrebt. Damit wäre es möglich gewesen, nach der Wahl ein Präsidialsystem einzuführen. Solchen Plänen stehen MHP und CHP ablehnend gegenüber.
qu/kle (rtr, dpa, afp)