Amnesty: Westliche Waffen gehen in den Jemen
6. Februar 2019
Laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International gelangen Waffen aus westlichen Staaten in großem Umfang in den Jemen. Darunter seien etwa Panzerfahrzeuge, Mörsersysteme, Gewehre, Pistolen und Maschinengewehre. Die Waffen würden von den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) an jemenitische Milizen geliefert, die als besonders brutal gelten, berichtet Amnesty. Diesen bewaffneten Gruppen werden demnach Kriegsverbrechen wie Exekutionen, Folter und andere schwere Menschenrechtsverstöße vorgeworfen.
Auch Deutschland liefert Waffen
Ihren Bericht über die "tödliche neue Bedrohung" im Jemen hat die Organisation laut eigenen Angaben auf Grundlage öffentlich zugänglicher Informationen zu den Kampfhandlungen in der Hafenstadt Hudaida erstellt. Dabei stellten die Menschenrechtler fest, dass Milizen zahlreiche aus den USA gelieferte Panzerfahrzeuge und bulgarische Gewehre benutzten.
Amnesty kritisierte, dass trotz der schweren Menschenrechtsverstöße, die den Emiraten und den von ihnen finanzierten Milizen vorgeworfen werden, westliche Staaten erst kürzlich wieder Rüstungsexporte in die Emirate genehmigt hätten - darunter auch mehrere europäische Staaten wie Belgien, Bulgarien, Tschechien, Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Erst im September hatte die deutsche Bundesregierung eine Lieferung von Gefechtsköpfen an die Emirate genehmigt.
Amnesty: Verstoß gegen Waffenhandelsvertrag
Seit Ausbruch des Konfliktes im Jemen im März 2015 haben westliche Länder laut Amnesty Waffen im Wert von mehr als drei Milliarden Euro an die Emirate geliefert. Der Menschenrechtsorganisation zufolge verstoßen die Rüstungsexporte gegen internationale Vereinbarungen wie beispielsweise den Waffenhandelsvertrag. Darin heißt es, Vertragsstaaten dürften keine Rüstungstransfers genehmigen, wenn davon auszugehen ist, dass mit den Waffen Kriegsverbrechen oder Angriffe auf Zivilisten verübt werden.
Die Vereinigten Arabischen Emirate sind Teil einer von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition, die im Jemen gegen die schiitischen Huthi-Rebellen kämpft, die wiederum vom Iran unterstützt werden. Der Jemen-Krieg gilt als Stellvertreterkonflikt zwischen dem Iran und Saudi-Arabien um die Vormachtstellung in der Region am Persischen Golf. Die Vereinten Nationen bezeichnen den Konflikt als derzeit schlimmste humanitäre Katastrophe weltweit.
cw/sti (dpa, epd)