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Amnesty wirft Peschmerga Kriegsverbrechen vor

20. Januar 2016

Kurdische Verbände im Irak vertreiben systematisch Araber, warnt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Die Peschmerga-Truppen werden auch von der Bundeswehr ausgebildet.

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Kurdische Einheiten im August beim Angriff auf mehrere von der Terrormiliz IS gehaltene Dörfer (Foto: dpa)
Kurdische Einheiten im August beim Angriff auf mehrere von der Terrormiliz IS gehaltene DörferBild: picture-alliance/dpa/A.Zangana

Gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) kämpfende kurdische Verbände im Irak haben nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International in Rachefeldzügen tausende Häuser arabischer Iraker zerstört. "Die Peschmerga-Truppen der Regionalregierung von Kurdistan und kurdische Milizen haben tausende Häuser mit Planierraupen zerstört, sie in die Luft gesprengt oder sie angezündet, um die vermutete Unterstützung (ihrer Besitzer für den IS) zu rächen", erklärte Amnesty.

Die Amnesty-Beraterin für Krisensituationen, Donatella Rovera, vermutet dahinter eine systematische Kampagne der Kurden gegen andere Ethnien. Die kurdischen Truppen "scheinen eine mutwillige Kampagne zu führen, um mit Gewalt die arabische Bevölkerung zu vertreiben", erklärte sie. Die gewaltsame Vertreibung von Zivilisten und die mutwillige Zerstörung von Häusern und anderen Gütern "ohne militärische Rechtfertigung kann Kriegsverbrechen gleichkommen".

Kurdische Rekrutinnen im August in einer Ausbildungseinrichtung in Erbil der Grundausbildung befinden sich diese Frauen am 27.10.2015 in Erbil (Irak) in der Ausbildungseinrichtung BNASLAWA zum Training von Peshmerga-Kämpfern. (Foto: dpa)
Kurdische Rekrutinnen im August in einer Ausbildungseinrichtung in ErbilBild: picture-alliance/dpa/R. Jensen

Überdies seien geflohene arabische Zivilisten an der Rückkehr in ihre Heimatorte gehindert worden. Im Oktober hatte Amnesty einen Bericht veröffentlicht, der den kurdischen Kämpfern in Syrien ebenfalls willkürliche Vertreibungen und Hauszerstörungen vorwarf.

Vertreibungen und Plünderungen

Amnesty hat nun nach eigenen Angaben Beweise über Vertreibungen, massenhafte Zerstörungen sowie Plünderungen durch kurdische Kämpfer in den irakischen Provinzen Niniwe, Kirkuk und Dijala gesammelt. Diese befinden sich außerhalb der autonomen Region Kurdistan. Die kurdischen Truppen haben dort aber die Kontrolle übernommen oder sie verstärkt, nachdem die Soldaten der irakischen Armee im Zuge der IS-Offensive im Jahr 2014 die Flucht ergriffen hatten.

Die kurdische Führung will ihre autonome Region vergrößern, indem sie arabische Einwohner aus bestimmten Gebieten vertreibt. Die Zentralregierung in Bagdad ist strikt dagegen, kann den Kurden aber wenig entgegensetzen.

Am Dienstag hatten die Vereinten Nationen berichtet, neben dem IS hätten auch irakische Sicherheitskräfte, alliierte Milizen und kurdische Peschmerga-Einheiten Zivilisten entführt oder getötet.

Die USA, Deutschland und weitere westliche Staaten setzen im Kampf gegen den IS auf eine Unterstützung der kurdischen Peschmerga-Kämpfer im Norden des Irak. Etwa 115 Soldaten der Bundeswehr bilden derzeit in der nordirakischen Kurdenmetropole Erbil einheimische Kämpfer aus - neben kurdischen Peschmerga auch Jesiden und Kakai. Ein neues Mandat, das die Bundesregierung Anfang Januar auf den Weg brachte, sieht eine Ausdehnung der Ausbildungsmission auf bis zu 150 deutsche Soldaten vor.

stu/se (afp, ap, dpa)