Anführer der "Oath Keepers" angeklagt
14. Januar 2022
Wie das US-Justizministerium mitteilte, wurde der Gründer und Anführer der rechtsextremistischen Bewegung "Oath Keepers", Stewart Rhodes, am Donnerstagmorgen (Ortszeit) im Bundesstaat Texas festgenommen. Ihm und zehn weiteren Mitgliedern der Gruppe werde "aufrührerische Verschwörung" vorgeworfen. Der juristische Begriff umfasst unter anderem den Versuch, die US-Regierung mit Gewalt zu stürzen.
Für Rhodes sei es die erste Anklage im Zusammenhang mit der Attacke auf das Kapitol, so das Ministerium, das auch für Strafverfolgung zuständig ist. Mehrere andere Mitglieder seien zuvor bereits wegen anderer Punkte angeklagt worden.
Sturm aufs Kapitol generalstabsmäßig geplant
Der 56-jährige Rhodes war vor einem Jahr nicht in das Kapitol eingedrungen. Ihm wird aber vorgeworfen, dazu beigetragen zu haben, die Gewalt in Gang gebracht zu haben, wegen der die Beglaubigung des Wahlsiegs von Joe Biden unterbrochen werden musste.
So soll Rhodes gemeinsam mit den Mitangeklagten ein Komplott geschmiedet haben mit dem Ziel, den Machtwechsel nach der Präsidentschaftswahl mit Gewalt zu verhindern. Dazu hätten sie unter anderem die Anreise nach Washington geplant, Waffen und paramilitärische Ausrüstung organisiert und vorab Trainings für Kampftechniken auf die Beine gestellt.
Mehrere der Angeklagten seien selbst in das Kapitol eingedrungen, andere hätten sich außerhalb des Kongresssitzes und teils außerhalb der Stadt um weitere Koordinierung gekümmert. Für "aufrührerische Verschwörung" könne eine Höchststrafe von bis zu 20 Jahren Haft verhängt werden, hieß es weiter.
Hunderte Verfahren anhängig
Im Zusammenhang mit der Attacke auf das Kapitol wurden laut Justizministerium bislang mehr als 725 Personen in fast allen Bundesstaaten festgenommen. Die Ermittlungen in dem Fall dauern an.
Anhänger des damaligen abgewählten Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar 2021 das Gebäude des Parlaments in Washington erstürmt, um zu verhindern, dass der Wahlsieg des Demokraten Joe Biden vom November 2020 bestätigt wird. Dabei kamen fünf Menschen ums Leben. Die Attacke aufs Herz der US-Demokratie erschütterte das Land.
Trump hatte seine Anhänger zuvor in einer Ansprache angestachelt. Die Demokraten warfen dem Republikaner daher "Anstiftung zum Aufruhr" vor und setzten ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn in Gang, das allerdings mit einem Freispruch endete.
mak/AR (dpa, rtr)