Annäherung zwischen USA und China scheint möglich

Der Rahmen des Treffens von US-Sicherheitsberater Jake Sullivan mit Chinas Staatschef Xi Jinping war vielsagend: Die beiden kamen in der Großen Halle des Volkes in Chinas Hauptstadt Peking zusammen. Es wurde zudem ein Gespräch auf höherer Ebene in Aussicht gestellt. In den kommenden Wochen sei eine Begegnung von US-Präsident Joe Biden mit Xi geplant, teilte das Weiße Haus mit. Dies könnte beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft APEC oder dem G20-Treffen im November stattfinden.

Sullivan und Xi bemühten sich um gute Stimmung nach den monatelangen Spannungen zwischen ihren Ländern. "In dieser sich wandelnden und turbulenten Welt brauchen die Länder Solidarität und Koordinierung ... nicht Ausgrenzung oder Rückschritt", sagte Xi anschließend. Sullivan teilte Xi mit, dass Biden sich für eine konfliktfreie Gestaltung der Beziehungen einsetze.

Viele Themen, wenig Konkretes

Zu den Gesprächsthemen Sullivans gehörten eine Reihe von Konfliktherden wie Taiwan, der russische Einmarsch in die Ukraine und das Südchinesische Meer. Hinsichtlich des Südchinesischen Meers erklärte Sullivan, es habe keine konkrete Vereinbarung gegeben. Er habe jedoch die Bedenken über das chinesische Vorgehen gegenüber "legalen Aktionen" der Philippinen geäußert. Wegen eines Gebietsstreits sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern angespannt. Stein des Anstoßes ist das Riff Second Thomas Shoal, das zu den Spratly-Inseln gehört. Es liegt an einer der weltweit wichtigsten Schifffahrtsrouten. Zudem werden in dem fischreichen Gebiet Öl- und Gasvorkommen vermutet.

Sullivan drückte auch "Besorgnis" über die chinesische Unterstützung der russischen Verteidigungsindustrie aus. Peking hat seine strategische Partnerschaft mit Moskau seit der russischen Invasion in der Ukraine vertieft. Für Russland ist China angesichts der westlichen Sanktionen ein zentraler Handelspartner.

Erklärung soll im Handelsstreit helfen

Sullivan gab zudem an, auch beim Thema Handel zwischen USA und China keine Einigung erzielt zu haben. Dennoch zeigte er sich bemüht, hier Spannungen abzubauen: "Ich glaube, der Dialog ist sehr nützlich, weil er die Sorgen beider Seiten klärt und uns die Gelegenheit gibt, zu erklären, was wir tun."

Sullivan sprach nach eigenen Angaben während seines dreitägigen Besuchs in China insgesamt 14 Stunden mit chinesischen Politikern und Militärs. Dabei fand auch ein seltenes Treffen mit einem General statt, der unter Diplomaten als wichtigster militärischer Berater des Präsidenten gilt: Zhang Youxia, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission Chinas.

Harris oder Trump?

Der Besuch des Amerikaners fand nur wenige Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl statt. Sollte Vizepräsidentin Kamala Harris, die Kandidatin der Demokraten, gewinnen, wird damit gerechnet, dass sie die Politik Joe Bidens fortsetzen wird. Sollte ihr Herausforderer, der Republikaner Donald Trump, als Sieger hervorgehen, hat dieser zumindest rhetorisch eine härtere Gangart angekündigt. Einige seiner Berater erwarten eine weitreichende globale Auseinandersetzung mit China.

fab/wa (dpa, afp, rtr)