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APEC-Gipfel im Zeichen der Annäherung

10. November 2014

Auf dem Asien-Pazifik-Gipfel gibt es Anzeichen, dass die Staaten zusammenrücken: Tauwetter zwischen Peking und Tokio, ein Freihandelsabkommen Chinas mit Südkorea. Da wollen auch die USA ihren Beitrag leisten.

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APEC-Gipfel-"Familienfoto" am 10.11.2014 in Peking (Foto:
Bild: Reuters/K. Lamarque

Trotz des seit Jahren schwelenden Streits über eine Inselgruppe empfing der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping (Artikelbild, rechts) erstmals den japanischen Regierungschef Shinzo Abe (links). Dieser sprach nach dem Spitzentreffen, das im Rahmen bilaterer Gespräche im Vorfeld des APEC-Gipfels in Peking stattfand, von einem "ersten Schritt" in Richtung Versöhnung. Xi erklärte, bessere Beziehungen seien auch ein Wunsch der internationalen Gemeinschaft.

Wegen des Konflikts um die chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku genannten Inseln im Ostchinesischen Meer und Vorwürfen Pekings, Japan arbeite seine Kriegsvergangenheit nicht hinreichend auf, ist das Verhältnis beider Staaten stark angespannt. Nach einer zweijährigen Eiszeit hatten sich beide Seiten erst am Freitag auf eine schrittweise Wiederaufnahme ranghoher Gespräche geeinigt. Bis dahin hatte Xi dem langgehegten Wunsch des japanischen Regierungschefs nach einem Treffen wiederholt eine Absage erteilt.

Freihandelsabkommen und Visa-Erleichterungen

Südkorea erzielte derweil ein Freihandelsabkommen mit China. Ein Sprecher der südkoreanischen Präsidentin Park Geun hye sagte, die Vereinbarung führe dazu, dass beide Länder Barrieren für den Handel und für Investitionen abbauten oder deutlich reduzierten. China ist Südkoreas größter Handelspartner. Der bilaterale Warenaustausch umfasste 2013 nach chinesischen Angaben 274 Milliarden US-Dollar.

Die USA und China lockerten gegenseitig ihre Visaregeln. Befristete Einreisegenehmigungen für Touristen und Geschäftsleute beider Länder sollten künftig bis zu zehn Jahre statt nur ein Jahr gültig sein, teilte US-Präsident Barack Obama in Peking mit. Das Abkommen tritt bereits an diesem Mittwoch in Kraft. Visa für Studenten sollen fünf Jahre gelten. In US-Regierungskreisen wird die Vereinbarung als wichtiger Erfolg gefeiert. Die Zahl der chinesischen Besucher in den USA könnte Erwartungen zufolge von 1,8 Millionen pro Jahr auf das Vierfache steigen.

Trotz der Differenzen mit Peking versicherte Obama, die USA wollten mit China zusammenarbeiten. "Wir heißen den Aufstieg eines wohlhabenden, friedlichen Chinas willkommen", sagte der Präsident in einer Rede vor Wirtschaftsführern der 21 Pazifik-Anrainer. "Wir wollen, dass China erfolgreich ist." Als die zwei weltgrößten Volkswirtschaften hätten beide Staaten eine besondere Verantwortung. Obama führte die Kooperation beider Länder gegen die Ebola-Epidemie und gegen den Klimawandel sowie für eine Nichtverbreitung von Atomwaffen an. Er nannte aber auch Konfliktpunkte an. So müsse Peking eistiges Eigentum schützen und Cyber-Diebstahl stoppen. Auch die Menschenrechtslage in der Volksrepublik sei ein Thema.

Wirtschaft und Handel im Mittelpunkt

Bei den Gesprächen der Staats- und Regierungschefs der Pazifik-Anrainer geht es vor allem um den Ausbau der Zusammenarbeit, eine engere wirtschaftliche Integration sowie eine neue Handelsordnung. Die APEC (Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft) repräsentiert rund 40 Prozent der Weltbevölkerung und 55 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung.

Der 1989 gegründeten Gruppe gehören 21 Länder und Regionen an. Ihre Staats- und Regierungschefs treffen sich einmal im Jahr zu den Asien-Pazifik-Gipfeln. Die Gemeinschaft wickelt 44 Prozent des Welthandels ab. Die Mitglieder streben gegenwärtig zwei konkurrierende Freihandelszonen in der Region an. Die USA verfolgen die Gründung der Transpazifischen Partnerschaft (TPP), während China eine Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) schließen möchte.

sti/gri/kle (dpa, rtr, afp)