Pazifik-Gipfel
18. November 2006
"Jeder von uns ist entschlossen, in den Schlüsselbereichen über unsere bisherigen Angebote hinauszugehen", hieß es in einer Erklärung der Staats- und Regierungschefs der Länder rund um den Pazifik. Konkret wurden beim Pazifikgipfel Zugeständnisse im Bereich der Landwirtschaft angekündigt. Allerdings sollten sich auch "andere Partner" bewegen.
Absicht der 2001 gestartete Doha-Freihandelsrunde waren Handelsliberalisierungen, die vor allem den armen Ländern zu Gute kommen sollen. Eine Einigung ist aber trotz jahrelanger Bemühungen nicht in Sicht. Die Verhandlungen sind vor allem festgefahren, weil die USA und die EU sich gegenseitig vorwerfen, ihren Agrarsektor zu stark durch staatliche Hilfen zu schützen.
Nordkoreas Atomwaffenprogramm
An dem Gipfeltreffen nehmen unter anderem US-Präsident George W. Bush, der russische Präsident Wladimir Putin, der chinesische Präsident Hu Jintao und der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe teil.
Die Pazifik-Anrainerstaaten (APEC) wollen auf ihrem Treffen in Hanoi - wie von US-Präsident George W. Bush angestrebt - Nordkorea eindringlich vor einer Fortsetzung seines Atomwaffenprogramms warnen. US-Sicherheitsberater Stephen Hadley zeigte sich am Samstag(18.11.2006) am Rande des Gipfels in der vietnamesischen Hauptstadt zuversichtlich, dass das Wirtschaftsforum der 21 Pazifikstaaten eine entsprechende Resolution beschließen werde.
Bush, Roh Moo Hyun und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe betonten bei einem Treffen ihre Gemeinsamkeiten in ihrer Haltung gegenüber Nordkorea. Bush hob erneut den Willen der USA hervor, im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche eine diplomatische Lösung zu finden. Die USA sind nach Informationen aus Delegationskreisen neben wirtschaftlichen Anreizen auch zu Sicherheitsgarantien für Nordkorea sowie anderen "Belohnungen" bereit.
Hanoi geht gegen Dissidenten vor
US-Außenministerin Condoleezza Rice rief Nordkorea und Birma auf, dem Beispiel Vietnams zu folgen und sich zu öffnen. "Nichts wäre besser für ihre Bevölkerung, als sich der internationalen Gemeinschaft zu öffnen und einen neuen Weg des Friedens und Wohlstands einzuschlagen", sagte Rice. Es sei bemerkenswert, dass sie als US-Außenministerin kaum drei Jahrzehnte nach dem Krieg gegen Vietnam in Hanoi sei und es dabei um die Wirtschaftsbeziehungen gehe. Die USA sind bereits der wichtigste Handelspartner Vietnams.
Wenige Stunden vor Beginn des APEC-Gipfeltreffens wurde in Hanoi der prominente Dissident Pham Hong Son (38) nach eigenen Angaben von der Polizei festgenommen und misshandelt. Westliche Diplomaten in Hanoi bestätigten, dass im Vorfeld des APEC-Gipfels mehrere Dissidenten besonders überwacht wurden.