Apec-Gipfel ohne Einigung zu Treibhausgasen

Die APEC-Staaten einigten sich am Sonntag (15.11.2009) darauf, dass Wirtschaftswachstum mit Umwelt- und Klimaschutz einhergehen müsse. Vor der APEC- Abschlussrunde war der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen überraschend in Singapur eingetroffen. Er schlug den APEC- Ländern vor, die bevorstehenden Klimaverhandlungen in Kopenhagen als zweistufiges Projekt zu betrachten. In Kopenhagen solle eine politische Vereinbarung mit Zielen zum Klimaschutz verabschiedet werden, der bindende neue Klimaschutzvertrag aber erst zu einem späteren Zeitpunkt. US-Präsident Barack Obama begrüße die Pläne, teilte das Weiße Haus mit.

Die 21 Mitglieder, zu denen auch die USA, Russland, China und Japan gehören, vereinbarten, bis zu einer dauerhaften Wirtschaftserholung an ihren Konjunkturprogrammen festzuhalten. Die Konjunkturpakete hätten den Boden bereitet für die Erholung von der Finanzkrise, hieß es in der Abschlusserklärung des zweitägigen Gipfeltreffens. US-Präsident Barack Obama, Chinas Präsident Hu Jintao und 19 weitere Staats- und Regierungschefs erklärten, jede Form des Protektionismus werde entschieden abgelehnt. Stattdessen sollten die Grenzen für Waren und Dienstleistungen weiter offen gehalten werden.

Nichts Konkretes

Mit Blick auf den UN-Klimagipfel in Kopenhagen in drei Wochen blieb die Abschlusserklärung hinter den Erwartungen zurück. Das Ziel, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 zu halbieren, wurde aus dem Entwurf für die Schlusserklärung wieder herausgestrichen. Stattdessen gelobten die 21 Staats- und Regierungschefs, für ein "ehrgeiziges Ergebnis" des Klimagipfels zu arbeiten. In Kopenhagen soll vom 7. bis 18. Dezember ein Nachfolgeabkommen für das 2012 auslaufende Klimaschutzprotokoll von Kyoto beschlossen werden.

Autor: Hajo Felten (dpa, rtr, afp)
Redaktion: Gerd Winkelmann