Keine Abschottung
23. November 2008
Die Staats- und Regierungschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) haben am Samstag (22.11.2008, Ortszeit) mit Blick auf die weltweite Finanzmarktkrise beschlossen, in den nächsten zwölf Monaten auf jeglichen Protektionismus zu verzichten. Die Führer der 21 APEC-Staaten, die für rund die Hälfte des Wirtschaftsvolumens auf der Welt stehen, wollen in den nächsten Monaten auch einen neuen Vorschlag für die Wiederbelebung der Welthandelsgespräche machen, die im Juli nach siebenjährigen Verhandlungen gescheitert waren.
"Turbulenzen und Zusammenarbeit"
Es bestehe das Risiko, dass ein langsameres Wachstum den Ruf nach Protektionismus nach sich ziehe, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Samstag veröffentlicht wurde. Doch Maßnahmen zum Schutz der heimischen Wirtschaft würden die derzeitigen wirtschaftlichen Probleme nur verschärfen. "In diesem Sinne werden wir in den nächsten 12 Monaten davon absehen, neue Schranken für Investitionen oder den Handel mit Gütern und Dienstleistungen aufzubauen", hieß es weiter.
Zuvor hatte US-Präsident George W. Bush die Länder Asiens und Amerikas davor gewarnt, wegen der internationalen Finanzkrise in einen Protektionismus zu verfallen. Vom Weg der freien Marktwirtschaft und des Freihandels dürfe nicht abgewichen werden, sagte Bush am Samstag in einer Rede beim Gipfel. "Es ist eine der Lehren aus der Großen Depression in den 30er Jahren, dass globaler Protektionismus der Weg zum globalen wirtschaftlichen Ruin ist", sagte der scheidende US-Präsident. Zugleich gestand er aber auch ein, dass der Staat regulierend in die Wirtschaft eingreifen müsse und die Regeln zur Kontrolle der Finanzmärkte erneuert werden müssten. Die Welt werde zwar von "schweren Turbulenzen" erschüttert, zugleich sei aber auch eine "nie dagewesene Zusammenarbeit" zu beobachten. Leitlinien müssten die Beschlüsse des Krisengipfels der G20 vom vergangenen Wochenende in Washington sein.
Verloren neben dem Rednerpult
Indirekt ging der US-Präsident auch auf die Kritik ein, während seiner Amtsjahre Lateinamerika vernachlässigt zu haben. Die Bilanz sei positiv, sagte er, und hob seine häufigen Besuche in der Region hervor. "Sogar jetzt, wo ich auf die Rente zugehe, führt mich meine letzte Reise zu einem APEC-Gipfel in Lima", sagte Bush. Zuvor hatte ihn ein Moderator während einer überlangen Ankündigungsrede von mehr als fünf Minuten etwas verloren neben dem Redepult warten lassen.
Zur Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation APEC gehören so unterschiedliche Staaten wie die USA, Kanada oder Japan einerseits und China, Russland und Peru andererseits. Die Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter Hongkongs und Taiwans versammelten sich im "Pentagonito", dem schwer bewachten Hauptquartier der Streitkräfte. Der Gastgeber und peruanische Präsident Alan García pries zum Auftakt in knappen Worten "die Weitsicht" der versammelten Führer bei der Gestaltung der wirtschaftlichen Zukunft der Welt. Dann mussten die Journalisten den Saal verlassen.
Die Eindämmung der weltweiten Finanzkrise war zentrales Thema. Auf der Tagesordnung stehen zudem der internationale Anti-Terror-Kampf, Ernährungssicherheit, Umweltschutz und Klimawandel. Bush führte am Rande auch Einzelgespräche mit Kollegen aus den 21 APEC-Staaten. Bei einem Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao warb er um Unterstützung im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm. Es ist voraussichtlich Bushs letzte Auslandsreise als US-Präsident. Er fühle sich "ein wenig nostalgisch", ließ er nach der Zusammenkunft mit Hu durch seine Sprecherin Dana Perino mitteilen. (stu)