"Aquarius"-Flüchtlinge warten seit Monaten
21. Oktober 2018
Die von Deutschland zugesagte Aufnahme von Flüchtlingen, die mit der "Aquarius" und weiteren Schiffen nach Europa gelangt waren, lässt weiter auf sich warten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, hervor. Den Angaben vom 15. Oktober zufolge hielten sich die 115 Migranten immer noch in Italien und Malta auf. Diese hatten den Flüchtlingen erst gestattet, an Land zu gehen, nachdem andere EU-Länder zugesagt hatten, sie aufzunehmen.
Konkret handelt es sich um 50 Menschen, die am 13. Juli 2018 von zwei Militärschiffen im Mittelmeer aus Seenot gerettet und nach Sizilien gebracht worden waren. Daneben geht es um 65 Migranten, die am 10. August durch das zivile Rettungsschiff "Aquarius" gerettet und vorübergehend nach Malta gebracht worden waren.
Einige EU-Staaten haben bereits Bootsflüchtlinge aufgenommen, deren Aufnahme sie damals zugesagt hatten. Die Bundesregierung erklärte, die Ausländer müssten vor dem Transfer nach Deutschland medizinisch untersucht, registriert und angehört werden. Hinzu kommt den Angaben zufolge eine Überprüfung durch deutsche Sicherheitsbehörden. Erst danach kümmere sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Abstimmung mit den Behörden vor Ort um die Vorbereitungen für die Reise nach Deutschland. Das BAMF habe bereits Kontakt zu einzelnen Kommunen, die Bereitschaft zur Aufnahme der aus Seenot geretteten Menschen signalisiert hätten.
Jelpke sagte, es sei gut, dass die Bundesregierung die Aufnahme der Flüchtlinge angeboten habe. Den Versprechen müssten nun aber zügig Taten folgen. Sie erklärte: "Es gibt keinen plausiblen Grund, dass ihre Einreise mit bürokratischen Mitteln auf die lange Bank geschoben wird."
"Sea-Watch 3" erhält Genehmigung zum Auslaufen
Unterdessen erhielt das deutsche Rettungsschiff "Sea-Watch 3" die Genehmigung, Malta zu verlassen. Das Schiff habe am Samstagmorgen im Hafen von Valetta abgelegt und fahre zunächst für Routinearbeiten in eine spanische Werft, wie die Hilfsorganisation zur Seenotrettung von Flüchtlingen "Sea-Watch" in Berlin mitteilte.
Das 50 Meter lange, niederländisch geflaggte Rettungsschiff "Sea-Watch 3" war am 2. Juli von der maltesischen Regierung daran gehindert worden, den Hafen zu verlassen. Grund waren nach Angaben der Hilfsorganisation die parallel eingeleiteten Ermittlungen gegen den Kapitän des deutschen Rettungsschiffes "Lifeline", Claus-Peter Reisch, in der maltesischen Hauptstadt Valletta. Malta gab an, bei den beschlagnahmten Schiffen Registrierungsfragen klären zu müssen. Die niederländische Regierung bestätigte die korrekte Registrierung der "Sea-Watch 3" Anfang August.
Der Prozess gegen "Lifeline"-Kapitän Reisch war Anfang Oktober zum wiederholten Male vertagt worden, er soll im November fortgesetzt werden. Bei dem Verfahren geht es um die Registrierung der "Lifeline". Auch sie fährt nach Reischs Angaben unter niederländischer Flagge. Den maltesischen Behörden zufolge bestehen jedoch Zweifel an dieser Darstellung der Dresdner Hilfsorganisation.
Die "Lifeline" hatte im Juni erst nach tagelangem Tauziehen rund 450 vor der libyschen Küste gerettete Flüchtlinge nach Malta bringen dürfen, nachdem mehrere europäische Länder sich zu deren Aufnahme bereit erklärt hatten. Reisch droht in Malta eine Haftstrafe von bis zu einem Jahr.
stu/sam (dpa, epd)