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Armeniens Präsident erhebt neue Vorwürfe

6. April 2016

Kaum ist die Tinte auf dem Abkommen über eine Waffenruhe für Berg-Karabach trocken, da heizt Armeniens Präsident Sargsjan den Konflikt mit Aserbaidschan wieder an. In Berlin spricht er von einem "bewaffneten Überfall".

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Armeniens Präsident Sersch Sargsjan bei Kanzlerin Angela Merkel in Berlin (Foto: Reuters)
Armeniens Präsident Sersch Sargsjan bei Kanzlerin Angela Merkel in BerlinBild: Reuters/H. Hanschke

Der Präsident von Armenien, Sersch Sargsjan, hält sich derzeit in der deutschen Hauptstadt auf. Nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte Sargsjan, Aserbaidschan habe die "friedliche Bevölkerung" in der Kaukasusregion Berg-Karabach in einem "breit angelegten bewaffneten Überfall" angegriffen. Dies geschehe "unter Missachtung der mehr als 20 Jahre andauernden Bemühungen der internationalen Gemeinschaft", den Konflikt um das umstrittene Gebiet Berg-Karabach friedlich beizulegen. Die Regierung in Baku stelle sich kategorisch gegen vertrauensbildende Maßnahmen, sagte Sargsjan weiter. Das Volk von Berg-Karabach hingegen wolle keinen Krieg, aber "man will über das eigene Schicksal selbst verfügen".

Karte Aserbaidschan Armenien Berg-Karabach Deutsch (Grafik: DW)

Die Kanzlerin rief die beiden verfeindeten Staaten Armenien und Aserbaidschan zu einer friedlichen Lösung des Konflikts auf. Bei dem Treffen mit Sargsjan sagte sie, es sei "von großer Wichtigkeit, dass Konflikte möglichst gelöst werden". Deutschland wolle dabei "konstruktiv helfen". Die Bundesrepublik hat derzeit den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die sich um eine Vermittlung bemüht.

Waffenruhe wird offenbar eingehalten

Am Dienstag war eine Waffenruhe in Kraft getreten, die die Armeechefs beider Länder bei einem Treffen in Moskau ausgehandelt hatten. Die Feuerpause entlang der Frontlinie sei über Nacht "weitgehend eingehalten" worden, erklärte das von Armenien unterstützte Verteidigungsministerium in Berg-Karabach am Mittwoch. Das Verteidigungsministerium in Aserbaidschan erklärte seinerseits, die Streitkräfte des Landes hielten sich "strikt" an die Vereinbarung, die Waffen ruhen zu lassen.

Das christlich geprägte Armenien und das vorwiegend muslimische Aserbaidschan streiten seit Jahrzehnten um das Gebiet Berg-Karabach, das mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird. Der Konflikt um die von Armenien unterstützte abtrünnige Region war am Wochenende wieder aufgeflammt. Bei den schwersten Gefechten seit 20 Jahren wurden 75 Menschen getötet. Berg-Karabach hatte sich Anfang der 90er Jahre in einem Bürgerkrieg mit Unterstützung Armeniens von Aserbaidschan abgespalten.

Angesichts der Spannungen um die Südkaukasusregion verstärkt Russland seine diplomatischen Bemühungen um eine Deeskalation. Außenminister Sergej Lawrow kündigte für diesen Freitag ein Treffen mit seinem armenischen Kollegen Edward Nalbandjan in Moskau an. Zudem reise Lawrow am 21. und 22. April nach Armenien, teilte das russische Außenministerium am Mittwoch mit. An diesem Donnerstag will Lawrow bereits in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku Gespräche führen. Zudem wird Ministerpräsident Dmitri Medwedew noch diese Woche in Armenien und Aserbaidschan erwartet. Russland gilt als militärische Schutzmacht der Ex-Sowjetrepublik Armenien.

kle/sc (afp, dpa)