Assads Rückkehr in die Arabische Liga
19. Mai 2023
Syriens Machthaber Baschar al-Assad wurde beim Gipfel der Arabischen Liga in Dschiddah herzlich empfangen. Saudi-Arabiens Kronprinz und faktischer Herrscher Mohammed bin Salman begrüßte ihn mit Umarmung und Bruderkuss. Assad ging lächelnd über den lilafarbenen Teppich. Die Wiederaufnahme in die Liga und die Teilnahme am Gipfel ist ein großer symbolischer Erfolg für Assad - beim Gruppenfoto stand er wieder in der ersten Reihe. Im eigenen Land protestierten Hunderte gegen diese Normalisierung. Die Opposition sprach von "Verrat".
Assad nutzte die große diplomatische Bühne und rief zu Zusammenarbeit in der arabischen Welt auf. Er hoffe auf "den Beginn einer neuen Phase im gemeinsamen arabischen Handeln".
Ausschluss wegen Kriegsverbrechen
Assad war lange Zeit stark isoliert, nachdem seine Regierung gegen Proteste 2011 und im darauffolgenden Bürgerkrieg mit äußerster Härte gegen die Bevölkerung vorging. Im Krieg wurden rund 14 Millionen Menschen vertrieben, mehr als 350.000 kamen ums Leben. Dem Machthaber werden Kriegsverbrechen wie der Einsatz von Giftgas und Fassbomben, Folter und außergerichtliche Tötungen vorgeworfen. Der Menschenrechtsorganisation SNHR zufolge starben allein 15.000 Zivilisten durch Folter, 150.000 wurden willkürlich festgenommen.
Begünstigt wurde seine Wiederaufnahme in die Organisation mit rund 20 Mitgliedern unter anderem vom verheerenden Erdbeben im syrisch-türkischen Grenzgebiet - und von der Entspannung der Beziehungen zwischen mehreren regionalen Akteuren: In den vergangenen Wochen hatten Saudi-Arabien und Syrien nach einem Jahrzehnt die Wiedereröffnung ihrer Botschaften im jeweils anderen Land angekündigt, auch die Vereinigten Arabischen Emirate nahmen ihre Beziehungen zu Damaskus wieder auf. Im März hatten zudem Riad und der mit Syrien verbündete Iran ihre diplomatische Eiszeit beendet.
Abschluss mit vagen Vereinbarungen
Bisher ist nicht bekannt, ob Syriens Rückkehr in die Liga an konkrete Bedingungen geknüpft ist. In der zum Abschluss des Gipfels veröffentlichten Erklärung betonten die Teilnehmer die Notwendigkeit "effektiver und wirksamer Maßnahmen für eine Lösung in Syrien". Sie vereinbarten außerdem eine "verstärkte Zusammenarbeit" in Fragen "im Zusammenhang mit Flüchtlingen, Terrorismus und Drogenhandel".
Für westliche Länder wie die USA und Deutschland sind Gespräche mit der Assad-Regierung tabu, gegen die EU und Vereinigte Staaten umfassende Sanktionen verhängt haben. Ende November könnte Assad auch wieder auf westliche Staats- und Regierungschefs treffen: Er ist zur Weltklimakonferenz COP28 in Dubai eingeladen, an der etwa auch US-Präsident Joe Biden oder Bundeskanzler Olaf Scholz teilnehmen könnten.
fab/wa (dpa, afp)