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Politik

Asylverfahren dauern wieder deutlich länger

31. Oktober 2017

Anfang des Jahres legte das BAMF noch ein flotteres Tempo an den Tag. Nun scheint ein Stellenabbau beim Bundesamt die Bearbeitung von Anträgen zu bremsen. Und auch in anderen Bereichen geht es recht gemächlich zu.

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Gespräch eines Mitarbeiters mit einer Asylbewerberin in der zentralen  Aufnahmeeinrichtung in Berlin (Foto: picture-alliance/dpa/B. V. Jutrczenka)
Bild: picture-alliance/dpa/B. V. Jutrczenka

Wie die "Nürnberger Nachrichten" melden, schaffte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu Jahresbeginn noch rund 50.000 Fälle im Monat. Zuletzt seien es bei sinkender Tendenz zwischen 15.000 und 18.000 gewesen. Neuverfahren würden innerhalb von zwei Monaten erledigt, im Januar habe das Amt nur rund eineinhalb Wochen gebraucht.

Hälfte der BAMF-Mitarbeiter mit befristeten Verträgen 

Wie das Blatt unter Berufung auf ein internes Schreiben von Mitte Oktober berichtet, existiert eine Vorgabe, noch bis Jahresende 44.000 Verfahren zu bearbeiten. Ende September seien noch knapp 52.000 Altverfahren unerledigt gewesen, teilweise noch aus dem Jahr 2015. Hinzu kämen knapp 48.000 Neuverfahren. Ursprünglich sollten alle Anträge von 2016 bis Mai abgearbeitet sein.

Deutschland Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg
Bild: picture alliance/dpa/Geisler-Fotopress

Der Zeitungsbericht legt nahe, dass die Verlangsamung mit dem derzeitigen Stellenabbau im BAMF zusammenhängt. Zeitweise seien rund 10.000 Menschen in der Behörde beschäftigt gewesen, im September sei deren Zahl auf rund 7.800 gesunken, die Hälfte der Arbeitsverträge seien befristet.

Zu langsam auch bei den Integrationskursen

Deutlich hinterher hinkt das Amt laut der Zeitung auch bei den Integrationskursen. So habe es im September mit 28.000 Kurseintritten nur halb so viele gegeben wie gefordert. Zugleich würden die Wartezeiten immer länger. Im Schnitt vergehe über ein halbes Jahr nach der Erteilung einer Berechtigung bis zum Start des Kurses.

Bescheiden fällt dem Bericht zufolge auch die Bilanz der Kurse aus. Im September hätten nur 3.000 Teilnehmer erfolgreich das Sprachniveau B2 erreicht. Damit wird ihnen eine selbstständige Sprachverwendung bescheinigt. Ebenso viele Teilnehmer beendeten ihren Kurs demnach ohne Erfolg, 9.000 weitere wurden als inaktiv gewertet, weil sie neun Monate nicht mehr zum Kurs kamen.

sti/jv (kna, Nürnberger Nachrichten)