AU greift in Burundi-Krise ein
18. Oktober 2015
Angesichts der jüngsten Gewalt im zentralafrikanischen Burundi erwägt die Afrikanische Union (AU) den Einsatz einer Friedenstruppe. Der AU-Sicherheitsrat sprach sich dafür aus, entsprechende Vorbereitungen zu treffen. Die Truppe solle entsandt werden, wenn sich die Lage in dem Land weiter zuspitze, hieß es. Zudem sollen Sanktionen gegen diejenigen Kräfte verhängt werden, die für die Gewalt verantwortlich sind. In dem ostafrikanischen Land kommt es seit dem Frühjahr zu Kämpfen zwischen Anhängern von Regierung und Opposition.
Reisesperren und Einfrieren von Konten
In der Sicherheitsrats-Resolution heißt es, die derzeitige Situation könnte verheerende Folgen für die gesamte Region haben. Der Rat forderte die AU auf, Vorbereitungen zu treffen, um eine Militärmission nach Burundi schicken zu können, sollte es die Lage erfordern. Außerdem soll die Zahl der Menschenrechtsbeobachter und Militärexperten auf 100 erhöht werden. Sie sollen untersuchen, wer für die Gewalt verantwortlich ist. Gegen diese Personen sollen dann Sanktionen verhängt werden, unter anderem Reisesperren und das Einfrieren von Konten. Die EU hatte Anfang Oktober Sanktionen gegen vier Verantwortliche beschlossen.
Seit April mehr als 130 Morde
Seit Monaten kommt es in Burundi fast täglich zu Kämpfen zwischen Anhängern und Gegnern von Präsident Pierre Nkurunziza. Auslöser war im April die Ankündigung Nkurunzizas, gegen geltendes Recht für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Er wurde im Juli wiedergewählt. Die Vereinten Nationen hatten bereits Ende September vor neuem Blutvergießen gewarnt. Von April bis Ende September zählten sie mehr als 134 Morde und mindestens 90 Fälle von Folter.
In dem ostafrikanischen Land war 2005 ein zwölfjähriger Bürgerkrieg zwischen Milizen der Volksgruppen der Hutu und der Tutsi beendet worden. Im Friedensvertrag wurde eine maximale Regierungszeit von zwei Amtsperioden vereinbart.
sti/qu (epd, rtr)