Schnüffelei à la francaise

Der Pariser Auslandsnachrichtendienst DGSE speichert systematisch Verbindungsdaten zu Telefongesprächen, SMS und E-Mails, die über französische Leitungen gehen. Selbst Informationen zu Twitter- und Facebook-Nachrichten würden jahrelang illegal aufbewahrt und bei Bedarf ausgewertet. Mit dieser Story hat die renommierte französische Zeitung "Le Monde" helle Aufregung in der Hauptstadt und darüber hinaus ausgelöst.     

Nach den Skandalen um dem US- und den britischen Geheimdienst nun also auch die Agenten im eigenen Land. "Le Monde" schreibt, der DGSE (Direction Générale de la Sécurite Extéríeure) fange "die Gesamtheit der Kommunikation" der Grande Nation ab. Anders als etwa beim britischen Programm "Tempora" fehle dafür jede rechtliche Kontrolle. Das Büro von Premierminister Jean-Marc Ayrault wollte zunächst keine Stellung zu dem Bericht nehmen.

Der Abgeordnete der sozialistischen Regierungspartei PS, Jean-Jacques Urvoas, im Parlament für Geheimdienste zuständig, meldete Zweifel an dem Bericht an. Geheimdienstangelegenheiten würden sich nur schwierig mit "Phantastereien und Ungenauigkeiten" vertragen, erklärte er. Dass sämtliche Daten angezapft und gelagert würden, entspreche nicht der Realität, wie er sie kenne. Die Franzosen seien keineswegs einer massiven und dauerhaften Überwachung außerhalb jeder Kontrolle ausgeliefert.

Im Keller der DGSE-Zentrale 

Die Rechercheure der "Monde" berufen sich auf Geheimdienstquellen sowie offizielle Darstellungen von Mitarbeitern der Behörden. Sie berichten, dass sämtliche elektromagnetischen Signale aus Computern in Frankreich abgeschöpft würden, auch die Datenflüsse zu Computern im Ausland, um sie im Keller des Hauptquartiers in Paris zu horten. Andere Behörden, wie der Inlandsgeheimdienst DCRI oder der Zoll, würden sich täglich herausziehen, was sie interessiere, zum Beispiel im Kampf gegen organisierte Kriminalität oder Geldwäsche.

Die Enthüllungen über das US-Spähprogramm "Prism", insbesondere Berichte über das Abhören von EU-Einrichtungen und nationalen Botschaften, hatte in Frankreich eine Welle der Empörung ausgelöst. Staatschef François Hollande hatte gar die Verschiebung von Freihandelsverhandlungen mit den USA erwogen, sollten die USA den Europäern nicht "garantieren", dass sie ihre Schnüffeleien einstellen.

SC/haz (afp, dpa, ARD)