Abgeschobene Familie in Berlin gelandet

Die siebenköpfige deutsch-irakische Familie wurde am Flughafen Tegel direkt in Polizeiwagen vom Rollfeld gefahren. Familie B. aus Hildesheim in Niedersachsen wird dem salafistischen Milieu zugerechnet. Das türkische Innenministerium bezeichnete sie als "ausländische Terroristenkämpfer". Haftbefehle wegen islamistischer Umtriebe liegen gegen die Familienmitglieder in Deutschland nicht vor. Allerdings könnte dem Vater dem Vernehmen nach wegen eines Delikts, das mit Islamismus nichts zu tun hat, Strafverfolgung drohen.

Die Familie stammt ursprünglich aus dem Irak. Nach Erkenntnissen deutscher Behörden besitzen alle Familienmitglieder bis auf den Vater die deutsche Staatsbürgerschaft. Es handelt sich um vier Frauen, zwei Männer und ein Baby. Nach der Landung sollte die Familie nach Angaben aus Sicherheitskreisen auf Vertreter mehrerer Behörden treffen und auch befragt werden. Wie es danach weitergeht, war zunächst offen. Die Bundespolizei wollte Einreisekontrollen vornehmen und etwa prüfen, ob die Familie gültige Papiere hat.

Vermutlich kein IS-Bezug

Die Familie war erst Anfang des Jahres in die Türkei ausgereist, offenbar um nach Syrien zu gelangen. Nach zwei Monaten in der türkischen Stadt Samsun wurde sie festgenommen. In türkischer Abschiebehaft wurde eines der Kinder geboren. Den Grund für die Inhaftierung teilten die türkischen Behörden nicht mit. Über einen möglichen Aufenthalt der Familie B. im ehemals vom IS kontrollierten Gebiet im Irak oder Syrien ist nichts bekannt.

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Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, seiner Kenntnis nach bestehe bei der Familie kein IS-Bezug. Es stünden viele Organisationen zur Deradikalisierung und Reintegration bereit. Der CDU-Innenexperte Armin Schuster sagte der RTL-Mediengruppe, die Hildesheimer seien keine "hochkarätigen Gefährderfälle", doch auch "nicht ungefährlich". Die Behörden seien "routiniert darin, solche Personen in Empfang zu nehmen" und zu überwachen.

Auch die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, sagte dem SWR, der Fall sei grundsätzlich nichts Neues. Die deutsche Polizei und Justiz hätten bereits Erfahrung mit Rückkehrern aus dem IS-Umfeld. Der FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae warf der Bundesregierung dagegen vor, "nach wie vor ohne ein vernünftiges Sicherheitskonzept" dazustehen. Offenbar wolle die Große Koalition das Thema "einfach aussitzen".

Weitere Abschiebungen geplant

Die Türkei hatte kürzlich angekündigt, mit der Ausweisung inhaftierter ausländischer IS-Anhänger in ihre Heimatländer zu beginnen. Am Freitag sollen zwei deutsche Frauen folgen, deren Männer der IS-Miliz angehört hatten. Eine von ihnen soll eine 1998 geborene Frau sein, die aus dem von Kurden bewachten Gefangenenlager Al-Hol in Syrien fliehen konnte. Sie saß den Angaben zufolge zuletzt in der türkischen Stadt Gaziantep in Abschiebegewahrsam.

Bei der anderen Frau soll es sich um eine eine gebürtige Hannoveranerin handeln, der es nach einer Massenflucht aus dem syrischen Lager Ain Issa gelungen war, sich in Richtung Türkei abzusetzen. Am Montag wurde bereits ein erster Deutscher abgeschoben, der allerdings keine Verbindung zur IS-Miliz hatte.

lh/mak (dpa, ap)