USA wollen Flüchtlinge von Australien aufnehmen

Der australische Regierungschef Malcom Turnbull betonte, dass es sich um eine "einmalige Vereinbarung" handele, die nur die aktuell in den Lagern untergebrachten Migranten betreffe. Neuankömmlinge würden nicht berücksichtigt. "Unsere Priorität ist, Frauen, Kinder und Familien umzusiedeln", sagte er. Migranten, die nicht in ein Drittland wie die USA übersiedeln oder nach Hause zurückkehren wollen, bekommen ein 20-jähriges Visum für Nauru, aber keine finanzielle Unterstützung, hieß es.

In den Lagern auf Nauru und in Papua-Neuguinea sind derzeit 1200 Menschen untergebracht, viele von ihnen seit mehr als drei Jahren. Unklar blieb, wie viele von ihnen in die USA übersiedeln dürfen.

Die australische Regierung steht wegen ihrer restriktiven Asylpolitik seit langem in der Kritik. Flüchtlinge, die versuchen, per Boot nach Australien zu gelangen, werden grundsätzlich nicht ins Land gelassen. Stattdessen werden sie in Flüchtlingslager auf der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus oder im Inselstaat Nauru gebracht. Dort müssen sie bleiben, selbst wenn ihr Asylantrag für Australien angenommen wird. Menschenrechtsorganisationen kritisieren immer wieder die Zustände in den Lagern.

Kritik über zu ungenaue Angaben

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR begrüßte Turnbulls Ankündigung und forderte gleichzeitig, auf lange Sicht müsse für sämtliche Insassen der Lager auf Manus und Nauru eine Lösung gefunden werden. Ein Sprecher der Menschenrechtsorganisation Human Rights Law Center kritisierte die Erklärung als zu vage. Sie nenne weder einen Zeitrahmen für die Umsiedlung noch konkrete Zahlen.

Turnbull erklärte, in den kommenden Tagen würden Vertreter des US-Heimatschutzministeriums zu Gesprächen über die Abmachung in Australien erwartet. Er konnte jedoch keine Angabe dazu machen, wie viele Flüchtlinge von der Vereinbarung profitieren und ob die nach dem Amtsantritt des künftigen US-Präsidenten Donald Trump Bestand haben wird.

rk/mak (afp, dpa, rtr)