Außenministerin Baerbock bricht zu Westafrika-Besuch auf
15. Juli 2024
Außenministerin Annalena Baerbock setzt auf eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Senegal und der Elfenbeinküste, um ein Ausbreiten der Instabilität aus der Sahelzone im übrigen Westafrika zu verhindern. "Wenn in Westafrika noch mehr Länder in die Instabilität kippen, hat das nicht nur dramatische Konsequenzen für die Menschen vor Ort, sondern auch direkte Auswirkungen für unsere Sicherheit in Europa", erklärte die Grünen-Politikerin vor dem Start zu ihrem zweitägigen Aufenthalt in der Region.
Mit dem Senegal und der Elfenbeinküste verbinde Deutschland die "demokratischen Werte", hieß es in einer Erklärung des Auswärtigen Amts. Darin hob das Ministerium hervor, dass die senegalesische Regierung als Vermittlerin zwischen der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas und den Militärmachthabern auftrete, die in den vergangenen Jahren in westafrikanischen Ländern die Macht ergriffen hatten. "Der Senegal übernimmt als Vermittler eine wichtige Verantwortung für die Region. Wir stehen dabei fest an seiner Seite."
Die Menschen im Senegal, der Elfenbeinküste und in "anderen Küstenanrainern des Sahels leben mit der ständigen Gefahr, dass sich Terror und Gewalt aus den Nachbarländern auch in ihre Gesellschaften fressen", warnte Baerbock. Friedlicher, demokratischer Wandel eröffne in allen Bereichen neue Perspektiven für mehr Kooperation, während Militärputsche in anderen Teilen der Region sie auf absehbare Zeit verstellen würden.
Fällt die Sahel-Region auseinander?
Mit dem Senegal und der Elfenbeinküste besucht die Ministerin zwei der wichtigsten europäischen Partner in Westafrika zu einem Zeitpunkt, in dem die Region sich zu spalten droht. In Mali, Burkina Faso und dem Niger sind seit 2020 in einer Reihe von Staatsstreichen Militärregierungen an die Macht gelangt. Die drei Sahel-Staaten hatten in der Folge ihre Beziehungen zum ehemaligen Kolonialherren und langjährigen Sicherheitsverbündeten Frankreich abgebrochen und sich zunehmend Russland zugewandt. Anfang Juli unterzeichneten die drei Staaten einen Vertrag zur "Allianz der Sahelstaaten", bereits 2023 hatten sie die Bildung einer Konföderation beschlossen. Im Januar traten die drei Staaten aus der Ecowas aus.
Bei ihrem Besuch nehme sie "die ganze Bandbreite unserer Beziehungen in den Blick - politisch, wirtschaftlich, kulturell", betonte Baerbock. Als Beispiel für eine zukunftsgerichtete Zusammenarbeit zwischen dem Senegal und Deutschland nannte sie den Aufbau des ersten elektrischen Schnellbus-Systems Afrikas in Dakar. "Mit deutschem Know-How und unserer europäischen Global Gateway Initiative tragen wir dazu bei, dass der Senegal seine grüne Transformation vorantreibt und die Menschen vor Ort im Alltag profitieren", sagte die Ministerin.
Treffen mit dem neuen Präsidenten
Baerbock möchte in der senegalesischen Hauptstadt Dakar den im März neu gewählten Präsidenten Bassirou Diomaye Faye sowie ihre Kollegin Yacine Fall treffen. Es soll auch um Migrationsfragen und mehr Zusammenarbeit bei den erneuerbaren Energien gehen.
In Dakar soll die Ministerin am Richtfest für das neue Gebäude des Goethe-Instituts teilnehmen, dessen Grundstein vor zwei Jahren im Beisein von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gelegt worden war. In der Elfenbeinküste stehen ein Treffen mit Präsident Alassane Dramane Ouattara sowie ein Besuch der Internationalen Akademie zur Terrorismusbekämpfung in der Hauptstadt Abidjan auf dem Programm.
kle/sti (dpa, afp, rtr)