Bachmann tritt von Pegida-Funktionen zurück

"Es tut mir leid, dass ich damit den Interessen unserer Bewegung geschadet habe, und ziehe daraus die Konsequenzen", erklärte der Gründer der islamkritischen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann. Die Pegida-Bewegung verliert somit ihren in der Öffentlichkeit bekanntesten - und umstrittensten - Vertreter. Die für diesen Montag geplante Pegida-Demonstration in Dresden war unter anderem abgesagt worden, weil es Morddrohungen gegen Bachmann gegeben hatte.

Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte zuvor erklärt, sie prüfe, ob gegen Bachmann der Anfangsverdacht einer Straftat besteht. Ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft sagte, es würden "alle in Betracht kommenden Straftatbestände geprüft, darunter auch eine mögliche Volksverhetzung". Auslöser seien Presseberichte über angebliche Facebook-Einträge und Kommentare von Lutz Bachmann vom September vergangenen Jahres. Darin soll der Pegida-Gründer Flüchtlinge und Asylbewerber beschimpft und beleidigt haben, wie die 'Leipziger Volkszeitung' berichtete. Ob die Postings tatsächlich von Bachmann sind, ist aber noch unklar.

"Man muss sich auch mal selbst auf die Schippe nehmen"

Für Wirbel sorgte zudem ein Facebook-Foto, das den Pegida-Gründer in Adolf-Hitler-Pose zeigt. In der "Bild"-Zeitung verteidigte Bachmann das Bild als Scherz. "Ich hatte das Foto zur Veröffentlichung des Satire-Hörbuchs von 'Er ist wieder da' beim Friseur geknipst", sagte er. "Man muss sich auch mal selbst auf die Schippe nehmen."

Dass Bachmann den Rückhalt innerhalb der Pegida-Führung verlor, lag aber offenbar an den Äußerungen über Flüchtlinge und Asylbewerber. Das "Hitler-Selfie" sei Satire gewesen, die jedem Bürger freistehe, erklärte Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel. "Die pauschale Beleidigung fremder Menschen allerdings nicht mehr." Pegida weise die bekannt gewordenen Facebook-Postings Bachmanns "aufs Schärfste zurück", fügte Oertel hinzu. Vokabeln wie "Viehzeug", "Dreckspack" und "Gelumpe" gehörten nicht "in einen politischen Diskurs".

kis/sti (dpa, afp, epd)