Baerbock setzt auf EU-Vermittlung im Kaukasus
4. November 2023
Dabei setzt Bundesaußenministerin Annalena Baerbock auf eine rasche Fortsetzung der Friedensgespräche zwischen den verfeindeten Kaukasusstaaten unter Vermittlung von EU-Ratspräsident Charles Michel. "In der gesamten Region hoffen die Menschen auf Frieden", sagte Baerbock nach einem Gespräch mit ihrem aserbaidschanischen Kollegen Jeyhun Bayramov in der Hauptstadt Baku. Die europäischen Friedensbemühungen böten den konkretesten Weg, um den jahrzehntelangen Konflikt um die Region Berg-Karabach beizulegen.
Baerbock wirbt für ein neues Miteinander
Es brauche dafür die Bereitschaft zum Wohle aller Aserbaidschaner und Armenier, ein neues Miteinander zu regeln, fügte die Grünen-Politikerin hinzu. Nur so könne es zu einem nachhaltigen Frieden kommen. Dies liege auch im Interesse Aserbaidschans. "Souveränität und territoriale Integrität von Armenien und Aserbaidschan sind die Grundlage für jegliche Verhandlungen von Frieden", betonte Baerbock.
Sie bot Aserbaidschan zugleich deutsche Unterstützung beim Räumen von Minen an: "Drei Jahrzehnte des Konflikts haben Karabach und umliegende Provinzen buchstäblich zu einem gefährlichen Minenfeld gemacht."
Bayramov zeigte sich offen für eine Fortsetzung der Friedensgespräche mit Armenien, warf Eriwan aber gesetzeswidrige territoriale Ansprüche vor. Man sei bereit zur Fortsetzung des Dialoges, sagte er laut offizieller Übersetzung. Beide Länder müssten ihren Willen zeigen, verantwortungsvoll mit der Situation umzugehen. Formate und Orte der Verhandlungen seien zweitrangig, so der Minister.
Neben den Verhandlungen unter EU-Vermittlung haben sich der Iran und die Türkei als Vermittler angeboten. Baerbock brachte - ohne Namen zu nennen - allerdings ihre Sorge zum Ausdruck, ob "manche Akteure als ehrliche Makler im Interesse beider Länder" handeln würden.
Vor Baku hatte Baerbock bereits Armenien besucht und auch dort an beide Kaukasusstaaten appelliert, ihren jahrzehntelangen Konflikt um Berg-Karabach beizulegen.
Aserbaidschan und Armenien sind seit Jahrzehnten verfeindet. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion Ende 1991 stritten die ehemaligen Sowjetrepubliken um die Region Berg-Karabach. Diese gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, bisher lebten dort aber überwiegend ethnische Armenier. Im September nahm Aserbaidschan die Region in einer großangelegten Militäroffensive ein. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner der Region nach Armenien geflüchtet.
qu/ack (dpa, afp)