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Politik

Bald wieder US-Militärmanöver vor Nordkorea?

28. August 2018

Das diplomatische Tauwetter zwischen den USA und Nordkorea scheint beendet. Militärübungen mit Südkorea sind laut Pentagon künftig wieder möglich. Für die nach dem Trump-Kim-Gipfel verfügte Aussetzung fehle die Basis.

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USA PK vom Verteidugungsminister Jim Mattis im Pentagon
Bild: Getty Images/Z. Gibson

Vor der Presse in Washington sagte Verteidigungsminister Jim Mattis, es gebe eine Grundsatzentscheidung dazu, dass die Manöver jederzeit wieder aufgenommen werden könnten. Wann es wieder militärische Übungen der USA mit ihren asiatischen Verbündeten Südkorea und Japan vor Nordkoreas Küsten geben wird, dazu machte er aber keine Angaben. Eine konkrete Entscheidung über die für 2019 geplanten Manöver sei noch nicht getroffen worden. Die befristete Suspendierung der Militärübungen sei eine "Geste des guten Willens" gegenüber Nordkorea nach dem Gipfeltreffen von Präsident Donald Trump mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-Un gewesen, betonte Mattis.

Hintergrund für die jüngste Kehrtwende der USA-Regierung sind offenbar die  mangelnden Fortschritte bei den Bemühungen um atomare Abrüstung in Nordkorea. So fügte Mattis bei seinem Pressestatement an: "Wir warten ab, wie die Verhandlungen laufen, und dann werden wir sehen."

Die USA verlangen von dem abgeschotteten kommunistischen Land, sein Atomwaffenprogramm unumkehrbar aufzugeben. Da Präsident Trump bislang "keine Hinweise auf ausreichende Fortschritte bei der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel sieht", hat er in der vergangenen Woche bereits eine geplante Nordkorea-Reise seines Außenministers abgesagt. Er habe Mike Pompeo gebeten, vorerst nicht nach Pjöngjang zu reisen, schrieb er auf Twitter.

Atomgespräche laut Insidern auf der Kippe

Die plötzliche Absage der Nordkorea-Reise von Außenminister Pompeo hat laut US-Medien zu einer erbosten Reaktion in Nordkorea geführt: Diktator Kim sandte demnach einen scharf formulierten Brief an Trump. Darin werde der US-Regierung mangelnde Bereitschaft vorgeworfen, die Erwartungen des Nordens bezüglich eines Friedensvertrags mit Südkorea zu erfüllen, berichtete der Nachrichtensender CNN unter Berufung auf Insider. Laut Kims Schreiben stünden die Atomgespräche auf der Kippe und könnten scheitern.

Gipfel der freundlichen Worte ober mehr?

Beim viel beachteten Gipfeltreffen von Trump und Kim Mitte Juni in Singapur hatte der nordkoreanische Machthaber zwar einer "Denuklearisierung" seines Landes zugestimmt. Genauere Definitionen, ein Zeitplan oder Kontrollmaßnahmen wurden jedoch nicht genannt, weshalb die Vereinbarung vielfach als zu vage kritisiert wird. Trump hatte nach dem Gipfeltreffen überraschend angekündigt, die Militärübung "Ulchi Freedom Guardian" im August auszusetzen. Er sprach von "Kriegsspielen", die teuer und provozierend seien. Im US-Militär und dem Kongress war die Entscheidung umstritten. 

Der Streit um das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenarsenal gilt als einer der gefährlichsten Konflikte der Welt. Seit Jahren versucht die internationale Gemeinschaft, die Führung in Pjöngjang zum Verzicht auf die atomare Aufrüstung zu bewegen.

 qu/rb (afp, rtr, dpa)