Die Bank von England und der "Brexit"
23. Mai 2015
Die Bank von England befasst sich mit den wirtschaftlichen Auswirkungen, die ein möglicher Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union haben könnte. Überraschend ist das nicht, denn Premierminister David Cameron will seine Landsleute spätestens 2017 in einem Referendum darüber abstimmen lassen, ob das Vereinigte Königreich die EU verlassen soll oder nicht.
Zuletzt hieß es sogar, die geplante Volksbefragung könne womöglich schon nächstes Jahr vorgenommen werden. Vorher will Cameron eine Reform der EU erreichen und die Verträge seinen Landes mit der Union neu aushandeln. Dies werfe natürlich eine Reihe "ökonomischer und finanzieller" Fragen auf, teilte die Londoner Zentralbank am Freitag mit. Man wolle dies in der nahen Zukunft untersuchen.
E-Mail an den "Guardian"
Dieses Vorhaben der Notenbank galt zunächst als vertraulich. Durch eine Panne soll die Sache publik geworden sein. Eine E-Mail mit Einzelheiten zu der Untersuchung wurde angeblich versehentlich an einen Redakteur der britischen Zeitung "The Guardian" geschickt. Die Einschätzungen der Zentralbank könnten die öffentliche Debatte über den möglichen "Brexit" nun stark beeinflussen.
Die konservativen Tories von Premierminister Cameron hatten die Parlamentswahl in Großbritannien am 7. Mai mit absoluter Mehrheit gewonnen. Cameron versprach, mit den 27 EU-Partnern über Reformen verhandeln und die Wähler im Vereinigten Königreich bis zum Jahr 2017 in einem Referendum über die weitere EU-Mitgliedschaft abstimmen zu lassen.
Juncker versprach "fairen Deal"
Beim EU-Gipfel im lettischen Riga startete er mit ersten Sondierungsgesprächen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will Cameron kommende Woche treffen. Er hatte ihm nach der Wahl einen "fairen Deal" zugesichert. Grundprinzipien der EU aber wie etwa die Freizügigkeit seien nicht verhandelbar, so Juncker.
uh/rb (afp,rtr)