Bidens Amerika-Gipfel gerät ins Abseits
6. Juni 2022
Angesichts des Ausschlusses einiger Länder der Region werde er sich fernhalten, kündigte Linksnationalist Andres Manuel López Obrador an. "Wir halten dies für eine Fortsetzung der alten Politik des Interventionismus und der Missachtung." Außenminister Marcelo Ebrard werde an seiner Stelle hinfahren. López Obrador sagte weiter, er habe US-Präsident Joe Biden vorgeschlagen, im Juli ein bilaterales Treffen abzuhalten.
Ein Rückschlag für Biden
Mexiko ist einer der wichtigsten Partner der US-Regierung in der Region. Die Zusammenarbeit bei Themen wie Migration, Sicherheitsfragen und Handel ist eng. Die Absage von López Obrador gilt deshalb als Rückschlag für Gastgeber Biden.
Der Amerika-Gipfel ist ein unregelmäßig stattfindendes Zusammentreffen der Staats- und Regierungschefs der karibischen, nord-, mittel- und südamerikanischen Staaten. Zu dem diesjährigen Treffen hatte Biden die autoritär regierten Länder Nicaragua, Venezuela und Kuba nicht eingeladen. Am Gipfel könnten nur demokratisch legitimierte Regierungen teilnehmen. In Nicaragua, Venezuela und Kuba würden aber der Opposition demokratische Grundrechte verweigert.
Zuletzt hatten sich mehrere Staatschefs, unter ihnen der bolivianische Präsident Luis Arce und die honduranische Präsidentin Xiomara Castro, mit den Ausgeschlossenen solidarisiert. Sie machten ihre Teilnahme davon abhängig, dass alle Länder eingeladen werden.
Neuer Marsch von Migranten gen USA
Im Süden Mexikos bildete sich derweil eine neue Migrantenkarawane in Richtung USA. Tausende Männer, Frauen und Kinder machten sich am Montag in der Stadt Tapachula an der Grenze zu Guatemala auf den Weg gen Norden – sozusagen pünktlich zum Auftakt des Amerika-Gipfels in Los Angeles, den US-Präsident Joe Biden am Mittwoch eröffnen will. Die Migranten stammen hauptsächlich aus Venezuela. Mindestens 6000 sind nach örtlichen Medienberichten unterwegs, Aktivisten sprechen sogar von mehr als 10.000.
"Heute sagen wir den Staats- und Regierungschefs der USA und aller Länder, die auf dem Amerika-Gipfel zusammenkommen: Migrantenfamilien sind kein Tauschmittel für ideologische und politische Interessen", erklärte der Aktivist Luis García Villagrán, der die Karawane begleitete, vor Journalisten. Die Südgrenze sei niemandes Hinterhof. Als erstes Ziel wollen die Migranten in der 370 Kilometer entfernten Stadt Tuxtla Gutiérrez humanitäre Visen beantragen, mit denen sie sich frei durch Mexiko bewegen können.
haz/uh/kle (dpa, kna, rtr, afp)