Bis zu 650 deutsche Soldaten nach Mali
6. Januar 2016
Derzeit sind es gerade einmal zehn Bundeswehr-Soldaten, die die UN-Mission MINUSMA in Mali unterstützen - im Hauptquartier der Mission in der Hauptstadt Bamako. Künftig geht es für bis zu 650 deutsche Soldaten in den instabilen Norden des Landes, der immer wieder von Anschlägen erschüttert wird. MINUSMA gilt als die gefährlichste Peacekeeping-Mission der Vereinten Nationen.
Die deutschen Soldaten werden in Gao im Nordosten Malis stationiert, wo niederländische Soldaten ein Feldlager betreiben. Die Stadt am Niger wurde im Frühjahr 2012 von islamistischen Kämpfern und Tuareg-Rebellen besetzt, die die Abspaltung der Wüstenregion im Norden vom restlichen Land betrieben. Sie machten Gao zur Hauptstadt des von ihnen kontrollierten "Staates", bis französische und malische Truppen sie im Januar 2013 zurückdrängten. Wenige Wochen später schickten die Vereinten Nationen 10.000 bewaffnete Blauhelm-Soldaten nach Mali, um das Land zu stabilisieren - der Beginn der Operation MINUSMA.
Bundeswehr soll aufklären
Die Hauptaufgabe der Bundeswehr werde darin bestehen, Aufklärung zu betreiben und ein Lagebild zu erstellen, heißt es im Einsatzführungskommando. Das soll mit Patrouillen und durch den Einsatz kleiner Drohnen geschehen. Ziel sei es, das Friedensabkommen zu überwachen, das die malische Regierung mit den Rebellengruppen im Juli geschlossen hat. Der Auftrag lautet nicht, die Rebellen offensiv zu bekämpfen - das übernimmt die ehemalige Kolonialmacht Frankreich. Die Bundesregierung versteht den deutschen Einsatz aber durchaus als Beitrag zum Kampf gegen islamistische Kräfte.
Die Bundeswehr ist jetzt schon in Mali im Einsatz, allerdings im relativ sicheren Süden, wo 235 Soldaten im Rahmen einer EU-Mission die malische Armee ausbilden. Im Norden, der immer wieder von Anschlägen erschüttert wird, begibt sie sich auf deutlich gefährlicheres Terrain. Schon mehrfach wurden Feldlager der UN-Friedenstruppe angegriffen. Die Vereinten Nationen melden 64 getötete Blauhelmsoldaten seit Beginn der Mission im April 2013.
Im vergangenen November starben 21 Menschen bei einer Geiselnahme in einem Nobelhotel in der Hauptstadt Bamako, das bei Diplomaten und Geschäftsleuten beliebt war. Die Angreifer, die gezielt Nicht-Muslime töteten, sollen der Al Kaida nahgestanden haben. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hält den Einsatz in Mali für ebenso riskant wie den Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan.
Mehr Unterstützung für die Peschmerga
Das Kabinett beschloss außerdem, die Ausbildungshilfe für die Peschmerga im Nordirak zu verstärken. Seit einem Jahr bildet die Bundeswehr in Erbil kurdische und andere einheimische Kämpfer aus, die gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" vorgehen. Außerdem liefert sie Waffen an die Peschmerga. Mit dem neuen Mandat können statt hundert künftig bis zu 150 Soldaten eingesetzt werden. Mitte Januar wird der Bundestag über die beiden Mandate beraten.