Früherer US-Botschafter verteidigt Truppenabzug
11. Juni 2020
Der bisherige US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat den geplanten amerikanischen Truppenabzug als nicht überraschend bezeichnet. Die amerikanischen Steuerzahler hätten keine Lust mehr, zu viel zu bezahlen, sagte Grenell der "Bild"-Zeitung. Keiner sollte daher überrascht sein, dass Präsident Donald Trump Soldaten abziehe und nach Hause bringe. Grenell und Trump hatten im vergangenen Jahr auch deshalb mit einem Abzug gedroht, weil die deutschen Militärausgaben trotz einer Erhöhung noch weit unter dem NATO-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen.
"Letzten September haben die Berliner Medien beschlossen..."
"Es wurde groß und breit diskutiert", so Grenell weiter. "Letzten September haben die Berliner Medien beschlossen, dass dies nie geschehen würde." Allerdings sei auch auf dem NATO-Gipfel im Dezember über den Truppenabzug gesprochen worden. Nach Auskunft von Grenell sollen US-Truppen auch aus Japan und Südkorea abgezogen werden. Grenell - er gilt als Trump-Vertrauter - hatte Anfang des Monats seinen Rücktritt eingereicht. Er war in Deutschland stark umstritten, da er mit der üblichen diplomatischen Zurückhaltung gebrochen hatte und immer wieder mit harten Ansagen an die Öffentlichkeit gegangen war - wie eben beim Thema Militärausgaben.
Bundesregierung nun offiziell informiert
Die Bundesregierung teilte am Mittwoch mit, dass sie offiziell von der US-Administration über einen möglichen Truppenabzug informiert wurde. Über den genauen Umfang liegen dem Kabinett offenbar aber noch keine genauen Zahlen vor. "Eine abschließende Entscheidung gibt es nach unserem Kenntnisstand noch nicht", erklärte eine Regierungssprecherin. Nach Medienberichten will US-Präsident Donald Trump 9500 der rund 34.500 US-Soldaten aus Deutschland abziehen.
Republikaner im Repräsentantenhaus besorgt
Republikanische Abgeordnete in den USA drückten unterdessen ihre Sorge über einen möglichen Teilabzug aus. "Wir glauben, dass solche Schritte die nationale Sicherheit der USA erheblich schädigen und die Position Russlands zu unserem Nachteil stärken würden", heißt es in einem Brief an Trump, den mehr als 20 Republikaner des Militärausschusses im Repräsentantenhaus unterzeichneten. Man glaube zwar, dass NATO-Verbündete wie Deutschland mehr zur gemeinsamen Verteidigung beitragen sollten, doch die Reduzierung der US-Soldaten in Europa könne zu "weiteren Aggressionen" aus Moskau führen. Aus Sicht der Abgeordneten würde dies auch logistische Probleme mit sich bringen. Über die Bundesrepublik werden Truppen zu amerikanischen Militärstützpunkten in der ganzen Welt verlegt.
Derweil begrüßte Russland die Pläne für einen US-Teilabzug. Dieser Schritt würde zu einem deutlichen Rückgang des Konfrontationspotenzials und der militärisch-politischen Spannungen in der euroatlantischen Region beitragen, erklärte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, in Moskau. Russland habe wiederholt betont, dass die Stationierung ein "Überbleibsel aus dem Kalten Krieg" sei. Die Länder Europas seien heutzutage in der Lage, für ihre Sicherheit unabhängig "ohne aufdringliche amerikanische Protektion" zu sorgen.
600 US-Soldaten kommen für Militärübung
Für die wegen der Corona-Pandemie unterbrochene Militärübung "Defender Europe 20" werden nun doch wieder 600 Soldaten aus den USA nach Deutschland verlegt. Diese sollten am 10. Juli eintreffen und auf dem Truppenübungsplatz Bergen/Munster in Niedersachsen drei Wochen trainieren, teilte das Verteidigungsministerium dem Bundestag mit. Sie würden von 400 US-Soldaten unterstützt, die in Deutschland stationiert seien. Die Bundeswehr nehme nicht aktiv teil, stehe aber für Unterstützungsleistungen bereit.
"Defender Europe 20" war als die größte Verlegeübung der US-Streitkräfte seit 25 Jahren angelegt. Nach früheren Planungen sollten insgesamt 20.000 Soldaten über den Atlantik geschickt werden, insgesamt waren 37.000 Teilnehmer vorgesehen. Die Bundeswehr hatte ihre Beteiligung an den Übungen im März wegen der Corona-Krise eingestellt. Teile der Militärübung werden nun als "Defender 20 Plus" fortgesetzt. So hat das US-Militär gemeinsam mit polnischen Truppen ein Manöver auf dem Truppenübungsplatz Drawsko Pomorskie in Westpolen begonnen. Bis zum 19. Juni werden 6000 Soldaten aus beiden Ländern ihre militärische Zusammenarbeit üben. Das US-Militär stellt 4000, die polnischen Streitkräfte 2000 Soldaten.
sti/sam (afp, dpa)