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Politik

Flüchtlinge auf "Ocean Viking" dürfen an Land

14. September 2019

Nimmt man frühere Tragödien auf See als Maßstab, ging es diesmal erfreulich schnell: Nur knapp eine Woche brauchten die betroffenen EU-Staaten, um die Menschen an Bord des Rettungsschiffes aus ihrer Notlage zu befreien.

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Blick in eine ungewisse Zukunft: Ein Flüchtling auf der "Ocean Viking" (Foto: picture-alliance/AP Photo/R. Brito)
Blick in eine ungewisse Zukunft: Ein Flüchtling auf der "Ocean Viking"Bild: picture-alliance/AP Photo/R. Brito

Die Flüchtlinge an Bord des Rettungsschiffs "Ocean Viking" dürfen in Italien an Land gehen. Die Behörden des Landes hätten dem Schiff die Einfahrt in den Hafen der Mittelmeerinsel Lampedusa erlaubt, teilte die Hilfsorganisation SOS Méditerranée mit, die die "Ocean Viking" zusammen mit Ärzte ohne Grenzen betreibt. Nach Angaben des französischen Innenministeriums sollen die 82 Migranten an Bord anschließend auf fünf europäische Länder - unter ihnen Frankreich, Deutschland und Italien - verteilt werden.

Noch 82 Migranten an Bord

Die "Ocean Viking" hatte am vergangenen Sonntag in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste insgesamt 50 Menschen an Bord genommen. Am Dienstag übernahm die "Ocean Viking" dann weitere 34 Migranten von dem Segelboot "Josefa", das von der Hamburger Seenotrettungsaktion "Resqship" betrieben wird. Am Mittwoch war eine hochschwangere Frau gemeinsam mit ihrem Mann per Helikopter von der "Ocean Viking" nach Malta gebracht worden. Dort hatte sie am Freitag ihr Kind entbunden.

Die "Ocean Viking" wird von den Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen betrieben (Foto: Reuters/Ocean Viking)
Die "Ocean Viking" wird von den Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen betriebenBild: Reuters/Ocean Viking

Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte zuvor mitgeteilt, dass  Deutschland künftig jeden vierten Flüchtling aufnehmen wolle, der in Italien ankommt. In einem Interview der "Süddeutschen Zeitung" sagte Seehofer: "Ich habe immer gesagt, unsere Migrationspolitik ist auch human. Wir werden niemanden ertrinken lassen." Wenn alles bleibe wie besprochen, "können wir 25 Prozent der aus Seenot geretteten Menschen übernehmen, die vor Italien auftauchen. Das wird unsere Migrationspolitik nicht überfordern".

Schon bisher habe die Bundesrepublik rund ein Viertel der Geretteten aus Italien übernommen. Seehofer: "An diesem Schlüssel ändert sich nichts." Es sei nun aber höchste Zeit, sich von dem "quälenden Prozedere" zu verabschieden, bei dem in den vergangenen Jahren bei jedem einlaufenden Rettungsschiff Flüchtlinge einzeln über Europa verteilt werden mussten.

Treffen zu Quotenregelung am 23. September

Auf der Suche nach einer Lösung, wie Bootsflüchtlinge innerhalb der EU verteilt werden sollen, könnte es bald Fortschritte geben. Malta hat Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Italiens, des EU-Ratsvorsitzenden Finnland sowie der EU-Kommission für den 23. September eingeladen, um eine vorläufige Quotenregelung zu finden. Im Oktober soll der Vorschlag dem Europäischen Rat vorgelegt werden. Italien und Malta hatten zuletzt immer wieder Schiffen mit geretteten Migranten an Bord die Einfahrt in ihre Häfen untersagt. Die Menschen mussten daraufhin oft für mehrere Wochen auf den Schiffen ausharren. 

sti/jj (dpa, afp, kna, epd)