Lula bekommt Freigang
2. März 2019
Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inacio Lula Da Silva darf an der Beerdigung seines verstorbenen Enkels teilnehmen. Ein entsprechender Antrag des Gefangenen sei genehmigt worden, teilten die Justizbehörden im Bundesstaates Paraná mit. Bei dem Siebenjährigen war eine Hirnhautentzündung diagnostiziert worden. Wenige Stunden später starb er im Krankenhaus. Der frühere Staatschef sei "sehr traurig" und "niedergeschlagen" wegen des Todes seines Enkels, sagte Gleisi Hoffmann, Vorsitzende von Lulas Arbeiterpartei (PT), nach einem Besuch im Gefängnis in Curitiba im Süden des Landes.
Die Beerdigung ist für Samstagmittag (Ortszeit) in Sao Bernardo do Campo geplant. In der Stadt im Großraum Sao Paulo hatte Lula seine politische Karriere in den 1970er-Jahren als Gewerkschaftsführer gestartet. Er soll auf Bitten der Bundespolizei mit einem Flugzeug ins 470 Kilometer entfernte Sao Paulo transportiert werden.
Kritik auch vom politischen Gegner
Ende Januar hatte die Justiz noch Lulas Antrag abgelehnt, an der Beerdigung seines Bruders teilzunehmen. Man habe weder ein Flugzeug zum Transport des Politikers, noch könne man für die Sicherheit auf dem Friedhof garantieren, so die Argumentation. Lula hatte daraufhin zwar die Genehmigung vor dem Obersten Gericht erlangt. Jedoch kam sie so spät, dass seine Teilnahme an der Trauerfeier nicht mehr möglich war. Selbst politische Gegner hatten damals die Langsamkeit der Justiz kritisiert.
Um Lulas Teilnahme an der Beerdigung des Enkels zu garantieren, verzichtete seine Arbeiterpartei am Freitag auf Demonstrationen. Täglich protestieren seine Anhänger vor dem Gebäude der Bundespolizei, wo Lula inhaftiert ist. Zudem versprach man, Lulas Route zum Friedhof geheimzuhalten, um dort weitere Demonstrationen zu verhindern.
Weitere Prozesse stehen an
Lula, der Brasilien von 2003 bis 2010 regierte, war Anfang 2018 zu zwölf Jahren und einem Monat Haft wegen seiner Verwicklungen in den Petrobras-Korruptionsskandal verurteilt worden. Weitere Prozesse stehen noch an. Das Strafmaß dürfte sich weiter erhöhen. Anfang Februar verurteilte ihn ein erstinstanzliches Gericht zu weiteren zwölf Jahren und elf Monaten - allerdings muss dieses Urteil noch in zweiter Instanz bestätigt werden.
Für seine Anhänger ist der 73-jährige Lula ein politischer Häftling. Man habe ihn verurteilt, um seine Wiederwahl 2018 zu verhindern. Bundesrichter Sergio Moro, der Lulas erste Verurteilung 2017 aussprach, ist seit Januar Justizminister unter Lulas politischem Erzfeind Jair Messias Bolsonaro. Dessen Sohn Eduardo kritisierte Lulas Reiseerlaubnis. Es sei absurd, dass die Bundespolizei einen gewöhnlichen Dieb zur Beerdigung eines Angehörigen transportiere, so der Präsidentensohn.
pgr/wa (kna, afp)