Brasilien öffnet Grenze für Venezolaner wieder

Das Gericht hob damit die Entscheidung eines Bundesrichters vom Montag auf, der die Zurückweisung von Flüchtlingen im Bundesstaat Roraima angeordnet hatte. In der Begründung des Berufungsgerichts heißt es nun, auch wenn die meisten Flüchtlinge die rechtlichen Kriterien für Asyl nicht erfüllten, könnten sie nach Grundsätzen des Völkerrechts geschützt werden. Es sei nicht gerechtfertigt, den "leichten Weg" der geschlossenen Grenze einzuschlagen, nur weil man Schwierigkeiten mit der Aufnahme der Flüchtlinge habe, sagte die Richterin Rosa Weber. Das Berufungsgericht forderte die Zentralregierung auf, die geplante Verteilung der Flüchtlinge auf andere Regionen durchzuführen. Vorher dürften keine weiteren Betroffenen nach Brasilien einreisen.

Grenzschließung nicht verfassungsgemäß

In Roraima hält sich ein Großteil der rund 60.000 venezolanischen Flüchtlinge in Brasilien auf. Einen Antrag der dortigen Regionalregierung, die Grenze bis auf Weiteres zu schließen, hatte das Oberste Gericht schon am Montagabend zurückgewiesen. Das verstoße gegen die brasilianische Verfassung. Brasiliens Präsident Michael Temer hat der Region bereits im April finanzielle Hilfe zugesagt, die bisher jedoch noch nicht eingegangen ist.

Schätzungen zufolge überqueren jeden Tag 500 Menschen aus Venezuela die Landesgrenze nach Brasilien. Die Zahl der Flüchtlinge aus dem nördlichen Nachbarland Brasiliens ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) verließen allein zwischen 2015 und 2017 rund 945.000 Menschen das Land. Sie fliehen vor Hunger und Mangel aus ihrer krisengeschüttelten und von Staatschef Nicolas Maduro autoritär regierten Heimat.

cvo/sam (afp, kna)