Fertig machen zum Absturz
14. November 2017
Es war eine dieser üblichen Brexit-Runden in Brüssel: Kurz, inhaltsarm und ergebnislos. David Davis säuselte über großartige Fortschritte, Michel Barnier dämpfte wie üblich den Enthusiasmus des Brexit-Ministers. Aber plötzlich erwachte der EU-Unterhändler aus seiner Starre: Stimmt es, dass die Briten nur noch zwei Wochen haben um mehr Geld für die Brexit-Rechnung anzubieten, fragte ein Journalist. "Ja, ich denke so ist es", bestätigte der Franzose. Endlich gibt es Klarheit: Keine Handelsgespräche, ohne dass Geld auf den Tisch gelegt wird. Jedenfalls ist das eine willkommene dramatische Wendung in der Langeweile der letzten Monate.
Am Wochenende drehte dann Barnier das Messer noch einmal in der Wunde um. "Alle sollten sich auf einen no-deal vorbereiten", sagte er einer französischen Sonntagszeitung. Das sei nicht sein Wunsch aber eine Möglichkeit. Alle Mitgliedsstaaten und Unternehmen sollten sich darauf vorbereiten, und die EU sei schon dabei.
Aber woher kommen diese Probleme, Michel Barnier? Die Gespräche seien schwierig und bräuchten Zeit. Einige der Konsequenzen würden von den Briten unterschätzt. Und manche wollten keine Verantwortung für ihre Entscheidung übernehmen. Das ist die Kurzfassung nach fünf Monaten Frust am Verhandlungstisch.
Dann wäre da noch Irland
Das Irland-Problem ist ganz leicht zu lösen, so hatte David Davis von Anfang an behauptet. Beide Seiten seien doch einig, dass es nach dem Brexit zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland keine harte Grenze geben dürfe, um das Karfreitags-Abkommen und den Frieden in der Region zu bewahren. Die beste Lösung sei also, die künftige Grenze einfach zu ignorieren. Schade, dass Dublin jetzt kaltes Wasser auf diese schöne lllusion kippt.
"Wenn London nicht erlaubt, dass Nordirland in der Zollunion und im Binnenmarkt bleibt, dann wird es an der künftigen Grenze Kontrollen geben müssen", sagt der irische Außenminister Simon Coveney. "Ich weiß, das ist ein schwieriges Thema für das britische Verhandlungsteam, aber der Brexit bringt nun einmal schwierige Entscheidungen." Hier geht es wie üblich um die Quadratur des Kreises. Und auch sie muss in den nächsten zwei Wochen gefunden werden, weil der "nötige Fortschritt" beim Dezember-Gipfel nicht nur mit dem Geld, sondern auch der Irland-Frage zusammen hängt. "Englische Nationalisten haben eine Bombe unter das (Karfreitags-)Abkommen gelegt, das Nordirland Frieden gebracht hat", sagt der irische Kolumnist Finton O'Toole dazu. Als ob die Region von Bomben nicht genug hätte.
Das Pfund fällt und die Verzweiflung steigt
Was ist schwächer als ein Kätzchen? Eine Premierministerin die zum Absturz ihrer Währung führt. Am Montag berichteten Devisenhändler in London, das Pfund sei plötzlich scharf gefallen und zwar wegen der politischen Schwäche von Theresa May. Die ganze letzte Woche lang waren ihre Schwäche und ihre Machtlosigkeit täglich beklagt worden. 40 Abgeordnete seien bereit, ein Misstrauensvotum gegen sie zu unterzeichnen, hieß es zuletzt. Da fehlen nur noch acht und May ist zum Abschuss freigegeben, was ja für alle Beteiligten eine Erleichterung sein könnte.
Inzwischen verlor sie schon das zweite Kabinettsmitglied. Nachdem Michael Fallon wegen Grapschens gehen musste, fiel der Kopf von Entwicklungsministerin Priti Patel wegen obskurer Alleingänge in der Israel-Politik. Aber der Vorgang war zumindest unterhaltsam: Tausende verfolgten per App ihr Flugzeug auf der Rückreise aus Afrika, bis sie sich in der Downing Street ihre Entlassungspapiere abholte.
Der nächste Tiefpunkt für Theresa May sollte in dieser Woche eine Abstimmungsniederlage im Unterhaus werden. Aber dem baute am Montag David Davis vor. In einer erneuten Kehrtwende versprach er dem Parlament, es solle nun doch über den Brexit-Deal abstimmen dürfen.
Aber Vorsicht: Das könnte ein Pyrrhus-Sieg sein. Wenn das Parlament nämlich den Deal ablehnen sollte, käme es zum ungeordneten Brexit, zum Sturz über die Klippe. Und den Abgeordneten würde die Schuld zugeschoben. Für eine Neuverhandlung aber wäre sowieso keine Zeit mehr. Das ist wohl nicht wirklich, was das Parlament wollte. Aber es hat noch bis Oktober nächsten Jahres Zeit zu überlegen, wie man aus dieser Klemme heraus kommen kann.
Die bösen Buben sind wieder da
Über ein Jahr lang waren sie die schlimmsten Feinde. Michale Gove hatte nämlich Boris Johnson perfide in den Rücken gestochen, als es nach dem Brexit-Referendum um die Nachfolge des Premierministers ging. Beide glaubten, sie hätten jeweils den größten Beitrag zum Erfolg der Abstimmung beigetragen. Gove aber wollte so dringend in die Downing Street, dass er einfach Mitbewerber Boris öffentlich für untauglich erklärte. Das sah dann aus wie Brudermord und Theresa May machte das Rennen.
Für den Kampf um den Brexit aber müssen jetzt alle Mann an Deck. Johnson und Gove versöhnten sich also wieder, um gemeinsam Theresa May unter Druck zu setzen. Die beiden bösen Buben schrieben einen Brief an ihre Premierministerin und forderten mehr Energie in den Brexit-Verhandlungen. May solle mehr Selbstbewusstsein zeigen und endlich die Versuche beenden, den Brexit noch zu hintertrieben. Der Brief wurde natürlich an die Presse durchgereicht, um Wirkung zu erzeugen. Gove und Johnson sind beide Minister in Mays Kabinett. Wäre sie nicht so furchtbar schwach, müsste sie die beiden auch noch rauswerfen.
Marionette am Faden?
Beobachter sagen, die britische Premierministerin werde bald in Brüssel mehr Geld für die Brexit-Rechnung anbieten. Sie hätte dafür nach der Haushaltsdebatte am 22. November gerade noch ein paar Tage Zeit. Angeblich sei die Bahn für May endlich frei, nachdem Michael Gove in der sonntäglichen Politiksendung der BBC erläuterte, er würde May nicht bremsen, wenn sie der EU extra Geld zusagen würde. Schließlich gehe es darum, Großbritannien einen guten Brexit-Deal zu sichern. Das heißt wohl, sie hätte seinen Segen. Sieht die Premierministerin nun aus wie eine Marionette, die am Faden der Brexiteers tanzt oder täuscht der Eindruck?