Bulgarien: Einfallstor für China?

Von der Straße her ist das Konfuzius-Institut in Sofia kaum zu erkennen. Untergebracht in einem fast den gesamten Straßenzug einnehmenden Gebäudekomplex im Stadtzentrum, teilt es sich eine Adresse mit dem Zentrum für östliche Sprachen und Kulturen der Universität Sofia. Doch während das Hochschulinstitut über einen schlichten Hintereingang direkt an der U-Bahnstation zu erreichen ist, erschwert ein großer, meterhoch eingezäunter Platz den Zugang zum Konfuzius-Institut.

Eröffnet im November 2017, erstreckt sich das Zentrum über 4000 Quadratmeter und bietet neben Ausstellungsräumen, einer Bibliothek und Schulungsräumen für den Chinesisch-Unterricht auch Platz für Kurse in Musik, chinesischer Kalligraphie, Kampfsport, Tanz und chinesischer Küche. Sogar einen chinesischen Gemüsegarten gibt es, wo die Zutaten für die Kochkurse angebaut werden.

Offiziell widmet sich das chinesische Kulturinstitut Sofia, wie alle Konfuzius-Institute weltweit, der Förderung und Verbreitung der chinesischen Sprache und Kultur. Seine Programme werden von der offiziellen außenpolitischen Kulturorganisation Hanban (Institut für chinesische Sprachausbildung) gesteuert. Nach Einschätzung der deutschen Bundesregierung ist Hanban "direkt der Zentralen Propagandaabteilung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) unterstellt (d. h. dem Büro für Auslandspropaganda)", wie es in der Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen aus dem Jahr 2019 heißt. In Deutschland stehen die Konfuzius-Institute nach einigen Schlagzeilen deshalb unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Dessen Einschätzung lautet: "Die chinesischen Konfuzius­-Institute dienen innerhalb der Einflussnahmestrategie der KPCh insbesondere dazu, ein makelloses Chinabild zu verbreiten."

Chinesische Soft Power

Wie das in der Praxis aussieht, zeigt eine Publikation der beiden Konfuzius-Institute in Bulgarien. Darin heißt es: "Die Volksrepublik China hat eine erfolgreiche Antwort sowohl auf das Coronavirus als auch den folgenden wirtschaftlichen Abschwung gefunden. (…) Die wirtschaftliche Erholung der Volksrepublik ist einfach beeindruckend." Darüber hinaus preisen Analysen das Entwicklungsmodell des "Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften" als "positive Alternative zum global dominierenden Neo-Liberalismus". Menschenrechtsverletzungen wie die gewaltsame Niederschlagung von Massenprotesten durch das chinesische Militär auf dem Tienanmen-Platz 1989 werden im selben Atemzug als notwendige und im Modernisierungsprozess leider auftretende Fehler und soziale Spannungen abgetan, die durch den Mao-Nachfolger Deng Xiaoping gelöst worden seien.

Stasi-Seilschaften und russisch-chinesische Kooperation

Eine Recherche der DW zeigt: Die Strukturen der Konfuzius-Institute in Bulgarien sind nicht nur intransparent, sondern weisen auch starke Überschneidungen mit prorussischen, sogenannten "russophilen" Kreisen und ehemaligen Mitarbeitern der bulgarischen Staatssicherheit auf. Ein Beispiel dafür ist der umtriebige Professor Nako Stefanow, Autor der oben zitierten Studie des Konfuzius-Instituts über die Überlegenheit der chinesischen Virusbekämpfung und der Bedeutungslosigkeit des Massakers vom Tienanmen-Platz. Eigentlich Japanologe, wurde Stefanow in den 1970er und 1980er Jahren nicht nur in der Sowjetunion ausgebildet, sondern war seit 1973 auch Agent der bulgarischen Stasi. Heute ist er hochrangiges und lautstarkes Mitglied der Partei Russophile für die Wiedergeburt des Vaterlandes, die von Nikolaj Malinow, einem bekannten prorussischen Aktivisten in Bulgarien, angeführt wird. Eine Anfrage der DW ließ Stefanow unbeantwortet. Unklar bleibt daher, ob er offiziell zum Konfuzius-Institut in Sofia gehört. Denn auch eine weitere Anfrage der DW über die Mitarbeiter des Instituts blieb ohne Antwort. Auskunft könne lediglich die im Urlaub weilende Direktorin Aksinja Kolewa erteilen. Kolewa ist nicht nur Autorin gemeinsamer Publikationen mit Nako Stefanow, sondern wie dieser in der Sowjetunion ausgebildet.

Ähnlich ist die Situation auch im zweiten Konfuzius-Institut Bulgariens, das in der Hauptstadt des mittelalterlichen bulgarischen Reichs, Weliko Tarnowo, angesiedelt ist. Dessen Ehrenvorsitzender und Boardmitglied Professor Plamen Legkostup war in den 1980er Jahren inoffizieller Mitarbeiter der kommunistischen Staatssicherheit. Im Jahr 2009 verlieh er als Rektor der Universität dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Ehrendoktorwürde - wegen dessen "Beitrag zur friedlichen Entwicklung der Welt".

"China und Russland scheinen bei der Einflussnahme in Bulgarien eher zu kooperieren als zu konkurrieren", erklärt Rumena Filipova, Direktorin des Institute for Global Analysis in Sofia. Sie ist Autorin einer Untersuchung über den chinesischen Einfluss im bulgarischen Bildungssystem. Die Studie ist Teil eines paneuropäischen Projektes, das chinesische Bildungskooperationen in Europa unter die Lupe nimmt. Intransparenz in Bezug auf die Konfuzius-Institute in Bulgarien erlebte Filipova selbst hautnah: So lehnte es die Universität Weliko Tarnowo trotz offizieller Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz unter fadenscheinigen Begründungen ab, Auskunft über das dortige Konfuzius-Institut zu erteilen.

Chinas Einfluss im bulgarischen Bildungssektor

Zwischen bulgarischen Universitäten und chinesischen Partnern gibt es bereits 141 Kooperationsvereinbarungen. Allein die Universität Ruse hat sieben chinesische Partneruniversitäten, die auch Doppelabschlüsse anbieten. Solche harmlos erscheinenden Bildungskooperationen bergen jedoch große Risiken. Wie eine investigative Recherche zahlreicher Medien, darunter der DW, im Mai 2022 zeigte, beteiligten sich in Deutschland mindestens 48 Universitäten an Forschungskooperationen mit chinesischen Partnern, deren Ergebnisse auch für militärische Zwecke (sogenannter Dual Use) eingesetzt werden können.

In Bulgarien, so fand Rumena Filipova heraus, sind 24 chinesische Partner von bulgarischen Universitäten aufgrund ihrer Nähe zum chinesischen Militär als problematisch einzustufen. Dass Ergebnisse bulgarisch-chinesischer Zusammenarbeit für militärische Zwecke genutzt wurden, konnte sie jedoch nicht feststellen. Doch, so Filipovas Fazit: "Peking zielt darauf ab, seinen Einfluss so weit wie möglich auszudehnen und überall Verbindungen zu haben, die bei Bedarf genutzt werden können." So arbeiteten zum Beispiel bulgarische Universitäten an Projekten mit, die zum globalen chinesischen Infrastrukturprojekt der Neuen Seidenstraße zählen. Deren Nutzen für Bulgarien und die gesamte Region Südosteuropa werden dann wiederum in Publikationen der Konfuzius-Institute von Autoren mit Vergangenheit in der kommunistischen Staatssicherheit hervorgehoben.

Huawei in Bulgarien

In den vergangenen Jahren ist auch der chinesische Kommunikationsgigant Huawei zahlreiche Forschungskooperationen mit bulgarischen Universitäten eingegangen. Er bietet Stipendien- und Förderprogramme für Nachwuchstalente an und stattet bulgarische Einrichtungen mit Equipment aus. "Durch diese Kooperation kann Huawei technisches Wissen abschöpfen und gleichzeitig technologische Abhängigkeiten schaffen. Und andererseits unterläuft Huawei auf diese Art das 'Clean Network Program'", so Filipova. Diese von den USA gestartete Initiative soll sicherstellen, dass der neue internationale Mobilfunkstandard 5G ohne unsichere chinesische Technologie umgesetzt wird.

Huaweis Kooperationen in Bulgarien laufen dabei, ebenso wie die gesamte Einflussnahme Chinas, völlig unterhalb des Radars der bulgarischen Politik und Öffentlichkeit, wie Filipovas Studie zusammenfasst. Das ermöglichte es beispielsweise dem Telekommunikationskonzern Yettel, für sein 5G-Netz auf Huawei-Hardware zurückzugreifen. Öffentliche Debatten über Sicherheitsrisiken durch eine Beteiligung Huaweis am bulgarischen 5G-Netz finden jedoch ebenso wenig statt wie Debatten über russisch-chinesische Netzwerke in den Konfuzius-Instituten. Das könnte sich rächen.