Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit
6. Juni 2016
Joachim Gauck hat angekündigt, nicht für eine Wiederwahl in der Bundesversammlung zur Verfügung zu stehen. Damit wird im Februar nächsten Jahres ein neuer Bundespräsident gewählt. "Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen", sagte der 76-Jährige, der sein Alter als Begründung für den Rückzug als Präsident nannte. "Ich möchte für eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren nicht eine Energie und Vitalität voraussetzen, für die ich nicht garantieren kann." Für ihn sei es eine große Ehre, dem Land zu dienen, und er freue sich auf die nächsten Monate.
Der Verzicht Gaucks dürfte die ohnehin massive Unruhe in der großen Koalition verstärken. Angesichts der Bundestagswahl im Herbst 2017 zeichnet sich eine komplizierte Kandidatensuche für die Kür des Staatsoberhaupts ab. Eine gemeinsame Lösung von Union und SPD ist nicht in Sicht - trotz ernstzunehmender Vorschläge wie Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Die Union hatte nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Spiegel" bereits vor Gaucks Erklärung geplant, einen eigenen Kandidaten zu nominieren, sollte Gauck tatsächlich nicht mehr antreten.
Aus den Reihen von SPD und Linken kamen Forderungen, angesichts aussichtsreicher Kräfteverhältnisse in der Bundesversammlung einen rot-rot-grünen Bewerber dagegen zu stellen.
Die Bundesversammlung zur Wahl des Staatsoberhauptes tritt am 12. Februar 2017 zusammen. Nach jetzigem Stand wäre dort auch die Durchsetzung eines rot-rot-grünen Bewerbers möglich. Die Kandidatensuche ist so kompliziert, weil viele in der Spitze von Union und SPD vor der Bundestagswahl ein Signal in Richtung einer erneuten großen Koalition scheuen. Das Bündnis der Volksparteien gilt als Notlösung und solle nicht durch eine politische Weichenstellung wie die Präsidentenwahl quasi vorbereitet werden, heißt es.
Union, SPD und Grüne hatten zuletzt eine zweite Amtszeit des parteilosen Ex-Pastors und DDR-Bürgerrechtlers Gauck befürwortet. Auch Merkel hatte sich für eine Wiederwahl ausgesprochen. Zuletzt meinten 70 Prozent der Bürger, Gauck solle weitermachen.
Der frühere Chef der Stasi-Unterlagenbehörde war im März 2012 als Nachfolger des zurückgetretenen Christian Wulff ins höchste Staatsamt gewählt worden.
stu/uh (afp, dpa)