Bundesregierung bestellt drei neue Regierungsflieger

Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge für rund 240 Millionen Euro drei neue Mittelstrecken-Maschinen für die Flugbereitschaft der Bundeswehr bestellen. Nach einer ganzen Reihe von Problemen mit Mittelstrecken-Maschinen der Flugbereitschaft sollen die Flugzeuge bis Herbst beim kanadischen Hersteller Bombardier gekauft werden, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Es beruft sich auf ein vertrauliches Schreiben des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages.

Für die Anschaffung habe das Verteidigungsministerium eine außerplanmäßige Ausgabe beantragt, der das Bundesfinanzministerium zugestimmt habe. Das Verteidigungsministerium habe betont, dass es zu unvorhergesehenen Ausfällen gekommen sei und die Bundeswehr ohne diese außerplanmäßige Anschaffung nicht mehr den vollen "Flugbetrieb zur Beförderung im politisch/parlamentarischen Betrieb" gewährleisten könne.

Zuletzt hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Anfang Juni wegen eines Risses in der Cockpit-Scheibe eines Regierungsfliegers auf einen Privatjet umsteigen müssen. Im Januar erst war Steinmeier wegen eines Druckluftproblems des Airbus A340 "Theodor Heuss"  in Äthiopien gestrandet.

Außenminister Maas hält den Rekord

Im November des vergangenen Jahres kamen Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz zu spät zum G20-Gipfel in Buenos Aires, weil ein defektes Teil die Funksysteme der Regierungsmaschine lahmgelegt hatte. Am häufigsten war Außenminister Heiko Maas von der Pannenserie betroffen. Innerhalb von drei Monaten verspätete sich der Politiker drei Mal, weil die Maschinen defekt waren.

Laut Verteidigungsministerium nimmt der Bedarf an Mittelstreckenflügen der Regierung und von Abgeordneten insgesamt zu - hinzu komme ein nochmals erhöhter Bedarf ab dem zweiten Halbjahr 2020, wenn Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft innehabe. Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, müssten daher "durchgängig mindestens vier Mittelstreckenflugzeuge" bereitstehen, heißt es laut RND in dem Schreiben des Finanzministeriums.

jv/stu (dpa, afp, rtr)