Bundesregierung will Rückkehrer unterstützen

Für Flüchtlinge, die in Deutschland keine Bleibeperspektive haben, haben Deutschland und der Irak eine verstärkte Zusammenarbeit bei deren Rückkehr und der Reintegration vereinbart. Das teilte Entwicklungsminister Gerd Müller in Bagdad nach Gesprächen mit dem Vorsitzenden des Kabinetts, Medhi al-Allak, und Parlamentspräsident Salim al-Dschaburi mit. Im kurdischen Erbil im Nordirak eröffnete Müller ein Migrationsberatungszentrum für Rückkehrer und Vertriebene. Ein weiteres ist in Bagdad geplant.

Nicht als "Loser" zurückkehren

"Ziel ist es, bis zu 10.000 Iraker aus Deutschland zu unterstützen, damit sie wieder Fuß fassen und sich etwas Neues aufbauen können", erklärte der Minister. Man wolle den Irakern ein Angebot machen, freiwillig zurückzukehren, damit niemand als Verlierer in seine Heimat zurückkehren müsse, betonte der CSU-Politiker. Dazu würden Ausbildungs- und Beschäftigungsangebote in dem kriegsgeschundenen Land geschaffen, in Kooperation mit irakischen Behörden und mit Unternehmen. Eine Kooperationsvereinbarung wurde mit der Internationalen Organisation für Migration geschlossen. 

"Ich habe die irakische Regierung auch aufgefordert, die Reformen für ein besseres Investitionsklima konsequent weiterzuführen", sagte Müller. Neue Jobs schaffe nur die Wirtschaft. "Mir kommt es darauf an, auch die deutsche Wirtschaft in den Wiederaufbau einzubeziehen", fügte der Minister hinzu.

Von den 240.000 Irakern in Deutschland sind nach Angaben des Entwicklungsministeriums knapp 12.000 ausreisepflichtig. Nach dem Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) sind weite Teile des Iraks zerstört. Das Land steht vor dem Wiederaufbau. Deutschland hat dem Irak für dieses Jahr 350 Millionen Euro Hilfe zugesagt.

sam/cw (dpa, epd)