Bundestag für Ausweitung des Mali-Einsatzes
29. Mai 2020
Eine deutliche Mehrheit von 437 Abgeordneten stimmte für das neue Mandat zur deutschen Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM. Dazu können künftig bis zu 450 deutsche Soldaten entsendet werden, 100 mehr als bisher.
Sie sollen die malischen Streitkräfte begleiten, wenn diese in Einsätze gehen. Außerdem sollen die Deutschen dabei helfen, ein Ausbildungszentrum in Zentralmali aufzubauen. Das EUTM-Mandatsgebiet wird zudem auf alle G5-Sahelstaaten - Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad - ausgeweitet.
Die Operation "Gazelle", bei der deutsche Kampfschwimmer in Niger örtliche Spezialkräfte ausbilden, wird erstmals in das EUTM-Mandat einbezogen. Wegen der Corona-Pandemie ruht die Ausbildungsmission der Europäer in dem Land derzeit aber weitgehend.
Die Bundeswehr ist in Mali außerdem am UN-Einsatz MINUSMA beteiligt, der nahezu unverändert mit weiterhin bis zu 1100 deutschen Soldaten fortgesetzt werden soll. Insgesamt sind mehr als zehntausend Blauhelm-Soldaten aus über 20 Ländern in dem westafrikanischen Land. Sie sollen die Lage stabilisieren, islamistische Terroristen zu bekämpfen sowie den Friedensvertrag von 2015 unterstützen. Die UN-Mission gilt als gefährlichster Einsatz der deutschen Streitkräfte.
uh/sam (dpa, epd)