Bundestag: Mehr Bundeswehrsoldaten nach Mali
20. Mai 2021
Seit dem Beginn des Einsatzes im westafrikanischen Mali im Jahr 2013 kamen fast 250 Soldaten und Mitarbeiter ums Leben. Die Militärmission MINUSMA gilt damit als der gefährlichste Militäreinsatz der Vereinten Nationen - in einem komplexen Konflikt.
Die Friedenstruppe wurde 2013 vom UN-Sicherheitsrat geschaffen, um ein Abrutschen des westafrikanischen Landes ins Chaos zu verhindern. Das Militär hatte 2012 die Regierung gestürzt, die Soldaten waren unzufrieden über die schlechte Ausrüstung im Kampf gegen Aufständische. Nach dem Putsch nutzten islamistische Milizen im Norden des Landes die Schwäche des Staats, um die Kontrolle über Teile Malis zu übernehmen.
Lage in Mali ist kompliziert
Im August zwang das Militär zum zweiten Mal nach 2012 die Regierung zum Rücktritt. Seither ist eine Militärjunta an der Macht. Die Lage in Mali ist damit seit dem Beginn der UN-Militärmission noch komplizierter geworden.
Auch die Bundeswehr ist an dem Einsatz in Mali beteiligt. Deutsche Soldaten unterstützen mit Frachtflügen die malische Armee bei der Versorgung und sammeln am Boden und in der Luft Informationen über die Entwicklung der Sicherheitslage. Am Mittwoch hat der Bundestag eine Verlängerung des Mandats beschlossen. Die deutsche Beteiligung an MINUSMA und an der Europäischen Trainingsmission (EUTM) wurde bis zum 31. Mai 2022 verlängert.
Bei der EUTM-Mission steigt jetzt die Zahl der Einsatzkräfte, die nach Mali geschickt werden können, von 450 auf 600, weil Deutschland im Juli die Führung des Einsatzes übernehmen soll. Ziel ist es unter anderem, in Zentral-Mali bis zum Ende des Jahres ein militärisches Ausbildungszentrum zu eröffnen. Im Rahmen des UN-Einsatzes MINUSMA sollen darüber hinaus unverändert bis zu 1100 deutsche Soldaten den Friedensprozess in Mali unterstützen.
Experten zweifeln am Engagement
Experten zweifeln jedoch zunehmend am deutschen Engagement in Mali. Wolfram Lacher von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) kam in einer Analyse im Februar zu dem Schluss, dass die deutsche Beteiligung vor allem politischen Interessen außerhalb Malis geschuldet sei: Deutschland wolle damit seine Solidarität vor allem gegenüber Frankreich ausdrücken und seine Bereitschaft zeigen, international militärische Verantwortung zu übernehmen. "Vorrang genießt bei diesem Engagement, dass das Sicherheitsrisiko für Bundeswehrsoldaten auf ein absolutes Minimum reduziert wird", erläutert er. Lacher zufolge hat der deutsche Einsatz kaum zur Stabilisierung vor Ort beigetragen.
In Mali wird viel von den beteiligten Ländern verlangt. Von einer UN-Mission mit dem Ziel, den Frieden zu wahren, kann in dem Land keine Rede sein. Regelmäßig muss militärische Gewalt eingesetzt werden. Immer wieder werden Konvois und Kasernen von MINUSMA gezielt angegriffen. Anfang April starben vier tschadische Blauhelm-Soldaten, als schwerbewaffnete Terroristen ein Lager in der Region Kidal angriffen. Im Februar wurden bei einem ähnlichen Angriff etwa 20 Soldaten verletzt.
nob/kle (epd, dpa)