Bundeswehr könnte Frankreich entlasten
17. November 2015
"Frankreich kann nicht alles auf einmal stemmen", begründet der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian seine Bitte um militärischen Beistand durch die EU-Partner. Die französische Armee führt derzeit nicht nur einen Luftkrieg gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien, sie zeigt auch massive Präsenz im Inland. Darüberhinaus sind etwa 7000 französische Soldaten in Auslandseinsätzen gebunden.
Allein 3500 französische Soldaten beteiligen sich an der Anti-Terror-Operation "Barkhane" in der Sahelzone, unter anderem in Mali. Hier könnte die Bundeswehr ins Spiel kommen, die ebenfalls in dieser Region Afrikas engagiert ist, wenn auch bislang mit kleinen Kontingenten. In Mali sind 210 deutsche Soldaten an der EU-Trainingsmission beteiligt, die die malischen Streitkräfte ausbildet, zehn weitere an der Mission "MINUSMA", der von der UN geführt wird.
Mehr deutsche Soldaten nach Mali?
Im Bundesverteidigungsministerium gibt es schon länger Überlegungen, die deutsche Beteiligung an "MINUSMA" aufzustocken. Ziel der Mission mit etwa 10.000 Soldaten ist es, das Land zu stabilisieren und die staatliche Autorität wiederherzustellen. Große Teile Malis waren 2013 von Islamisten erobert worden, die daraufhin von französischen und malischen Truppen zurückgedrängt wurden. Es fehlen vor allem Einsatzkräfte, die in dem riesigen Land Aufklärung betreiben.
Diese Lücke könnte die Bundeswehr füllen, die derzeit insgesamt etwa 2770 Soldaten in Auslandseinsätzen hat. Zwar war diese Zahl in der Vergangenheit schon deutlich höher, andererseits ist auch die Bundeswehr in vielen Bereichen stark belastet - sei es durch die zahlreichen NATO-Manöver in Osteuropa, durch Engpässe bei Material und Ausrüstung und durch ihre Hilfe bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland.
Weitere Hilfe für die Peschmerga
In jedem Fall aber will die Bundesregierung den französischen Freunden zur Seite stehen. Einer Meinung sind beide Länder darüber, dass der Kampf gegen den Terrorismus sich nicht nur auf Syrien und den Irak beschränkt, sondern auch in Afrika geführt wird. Deutschland werde aufmerksam analysieren, worum Frankreich bitte, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, konkrete Hilfsanfragen gebe es indes noch nicht. "Aber selbstverständlich ist, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun werden, um Hilfe und Unterstützung zu leisten."
Nach den Anschlägen von Paris hat die Bundesregierung bereits klar gemacht, dass sie den Kampf gegen den "Islamischen Staat" wie bisher mit Waffenlieferungen und Training für die Peschmerga im Nordirak unterstützen werde. Denkbar ist eine Verstetigung oder Ausweitung dieser Hilfe. Ein direktes militärisches Eingreifen der Bundeswehr in Syrien, wie es vereinzelt Politiker aus der CDU und CSU gefordert haben, kommt für die Bundesregierung indes nicht infrage.