Bundeswehr bedingt einsatzbereit?
5. Dezember 2015
Der Bundeswehrverband hat als Reaktion auf den vom Bundestag beschlossenen Syrien-Militäreinsatz seine Forderung nach mehr Personal für die Truppe bekräftigt. "Aktuell brauchen wir mindestens 5000 bis 10.000 Soldaten mehr", sagte Verbandschef André Wüstner der "Passauer Neuen Presse" (Samstag). Dies sei auch nötig, "weil ab Januar eine gesetzliche Arbeitszeit greift und den Rund-um-die-Uhr-Dienst im Grundbetrieb auf Kosten der Gesundheit zu Recht nicht mehr zulässt".
Die Reduzierung der Truppe ist nach Einschätzung des Verbands zu weit gegangen. "Bei der Reform 2011 hatte niemand die Krise in der Ukraine vor Augen oder den Kampf gegen den 'Islamischen Staat' im Blick." Die Politik sei damals nicht davon ausgegangen, dass im Jahr 2016 über 20.000 Soldaten im Einsatz oder in einsatzgleichen Verpflichtungen samt Flüchtlingshilfe stehen würden. "Jetzt wird auch noch der Afghanistan-Einsatz verlängert, und wir sind bald verstärkt im Nordirak und in Mali", argumentierte Wüstner.
Im Notfall auch das KSK schicken
Der Bundestag hatte am Freitag der Syrien-Mission mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit schickt Deutschland bis zu 1200 Soldaten in den Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die "Bild"-Zeitung berichtete am Samstag unter Berufung auf Parlamentskreise, die Regierung wolle im Notfall auch das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr nach Syrien schicken. Dies sei beim Auftritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker vor dem Verteidigungsausschusses deutlich geworden. In Notsituationen sei das KSK zur Stelle, hieß es dort. Zu den möglichen Aufgaben könnten auch Aktionen zur Befreiung von abgestürzten Tornado-Piloten gehören.
Während die Verteidigungsministerin in der zurückliegenden Woche auf einer Pressekonferenz das Thema der Personalstärke angesprochen hatte, ist nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine Vergrößerung der Bundeswehr trotz der zusätzlichen Auslandseinsätze noch kein Thema für die Bundesregierung. "Bisher haben wir keine Debatten über Aufstockung der deutschen Bundeswehr im Kabinett oder unter den Ministern geführt", sagte der SPD-Politiker. Die Entscheidung zur Teilnahme am Syrien-Einsatz sei von der Bundeswehrführung und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf Basis der aktuellen Truppenstärke von 179.000 Soldaten getroffen worden.
Die Zahlen lassen die Debatte über zusätzliche Kräfte für die Truppe nicht so recht nachvollziehbar erscheinen. Richtig ist: Außer den Soldaten für den Syrien-Einsatz sollen zusätzlich bis zu 820 weitere Soldaten nach Afghanistan, in den Irak und nach Mali geschickt werden. Gleichzeitig läuft der Raketenabwehr-Einsatz mit 300 Soldaten in der Türkei aus. In diesem Jahr war die Zahl der im Ausland eingesetzten Soldaten wegen des Abzugs aus Afghanistan auf den niedrigsten Stand seit den 1990er Jahren gesunken. Derzeit sind nur noch rund 3000 Deutsche im Ausland stationiert. Zu Spitzenzeiten waren es mehr als 10 000.
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, spricht sich für einen flexiblen Umfang der Truppenstärke aus. "Wir müssen weg vom Obergrenzen-Dogmatismus", sagte er der "Rheinischen Post". Niemand werde Anstoß daran nehmen, wenn es angesichts besonderer Herausforderungen statt der vorgesehenen 185.000 auch mal 187.000 Soldaten seien. Derzeit beanstande ja auch niemand das Sinken auf 179.000 Soldaten im Dienst.
Im Zuge der 2010 eingeleiteten Bundeswehrreform war die Wehrpflicht ausgesetzt und die Truppenstärke von damals 250.000 Soldaten drastisch reduziert worden. Nun sind neue Feinde da, und alles sieht nach einer Reform der Reform aus.
ml/fab (dpa,rtr)