Teilzeit-Soldaten willkommen
30. Januar 2015
Am liebsten würde Ursula von der Leyen selbst die Ärmel hochrollen und eigenhändig in den maroden Kasernen aufräumen. Diesen Eindruck machte die Verteidigungsministerin jedenfalls, als sie im Bundestag den Zustand der Bundeswehr beschrieb: Heruntergekommene Unterkünfte und unzumutbare Arbeitsbedingungen - nicht überall, aber vielerorts. 750 Millionen Euro steckt von der Leyen in ein Programm zur Sanierung maroder Kasernen - und wird dabei von der Bürokratie gebremst. "Ich kann nicht verstehen, dass Dinge so langsam gehen", seufzte sie - und mahnte gleichzeitig zur Geduld. Schließlich ist die ehrgeizige CDU-Politikerin selbst erst seit 13 Monaten im Amt und bringt nun ein Gesetz ins Parlament ein, das die Bundeswehr endlich zu einem modernen Arbeitgeber machen soll.
41-Stunden-Woche für Soldaten
Das sogenannte "Attraktivitätssteigerungsgesetz" soll, um es kurz zu sagen, aufräumen mit antiquierten Regelungen und Schimmel in den Kasernen. Auf den Müllhaufen der Geschichte fliegt unter anderem der Grundsatz "Ein Soldat ist immer im Dienst". "Zum ersten Mal seit dem Bestehen der Bundeswehr garantieren wir unseren Soldaten im regulären Betrieb hier in Deutschland eine geregelte Dienstzeit", sagte von der Leyen über die Einführung der 41-Stunden-Woche für Soldaten. Diese gelte natürlich nicht im Auslandseinsatz.
Auch die Arbeit in Teilzeit soll künftig möglich und vor allem für Soldaten mit Kindern eine Option sein. Der Wehrsold wird leicht erhöht und die Zulagen für besonders riskante Aufgaben steigen, etwa für Minentaucher oder Kampfmittelräumer. "Wir tun das nicht, weil wir Gutmenschen sind, sondern weil wir unseren Soldaten enorm viel abverlangen", betonte von der Leyen. "Wir wollen und brauchen die Besten, also müssen wir auch die besten Arbeitsbedingungen liefern." Nach Auskunft der Ministerin hat die Bundeswehr derzeit 11.000 freiwillig Wehrdienstleistende, mehr als je zuvor seit der Abschaffung der Wehrpflicht im Jahr 2011. Aber die Konkurrenz um qualifizierten Nachwuchs sei groß, und da ziehe die Bundeswehr schon mal den Kürzeren.
Die Bundeswehr hinkt hinterher
Vieles von dem, was nun in Deutschland angeschoben werde, ist in den Armeen anderen Länder längst Alltag. Dass die Bundeswehr hier Terrain gutmacht, wertet die Mehrheit der Abgeordneten als positiv. Der Bundeswehrverband nennt das Gesetz einen "großen Wurf". Die Opposition hält die Reformen allerdings nicht für ausreichend. "Das ist eine ziemlich desolate Truppe, die auch nicht attraktiver wird, wenn man zwei Euro Wehrsold mehr am Tag bezahlt", sagte Michael Leutert von der Linken.
Die Grüne Agnieszka Brugger verwies auf den jüngsten Bericht des Wehrbeauftragten, der schon seit Jahren Mängel bei Ausrüstung und Kasernen anprangert und von einer "Abwärtsspirale" spricht. Die Probleme seien "nicht vom Himmel gefallen" sagte Brugger, und durch den Umbau der Bundeswehr sogar noch verschärft worden. Besonders unzufrieden seien die Soldaten mit der schlechten Vereinbarkeit von Beruf und Familie.
Auch Ministerin von der Leyen rechnet nicht mit einer schnellen Lösung der Probleme: "Das ist noch eine lange Buckelpiste, die vor uns liegt." Attraktivität lasse sich nicht nur durch Paragraphen steigern, sie müsse auch gelebt werden, stellt sie nüchtern fest - und scheint leise Zweifel daran zu hegen, dass alle Entscheidungsträger in der Truppe das auch so sehen.