Bundeswehr beendet Türkei-Einsatz

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (im Artikelbild bei einem Besuch der "Patriot"-Stellung im März 2014) bestätigte in Berlin Medienberichte, wonach die "Patriot"-Raketenabwehrsysteme mit aktuell 250 Bundeswehrsoldaten bis Ende Januar 2016 von der Südostgrenze der Türkei abgezogen werden.

Zur Begründung erklärte die CDU-Politikerin: "Die Bedrohung in dieser krisengeschüttelten Region hat jetzt einen anderen Fokus erhalten. Sie geht heute von der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) aus." Deutschland bleibe in der Region aber engagiert: in der nordirakischen Kurden-Hauptstadt Erbil, vor der libanesischen Küste (Unifil-Einsatz) und bei der Seeraumüberwachung im östlichen Mittelmeer unter Führung der NATO (Operation Active Endeavour).

Schutz vor Syrien

Die "Patriot"-Einheiten waren Anfang 2013 auf Wunsch der Türkei rund 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt in einer Kaserne stationiert worden. Sie sollten das Gebiet rund um die Stadt Kahramanmaras im Rahmen der NATO-Mission "Active Fence" vor Raketenangriffen aus dem Bürgerkriegsland Syrien schützen, sind bisher aber nicht zum Einsatz gekommen. Die Mission war seit längerem umstritten - unter anderem, weil die Türkei von vielen Dschihadisten als Transitland nach Syrien genutzt wird.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur fiel die Grundsatzentscheidung für den "Patriot"-Abzug bereits vor der jüngsten Eskalation der Gewalt in der Türkei. Hintergrund ist demnach nicht das durch die erhöhte Terrorgefahr gestiegene Risiko für die deutschen Soldaten, sondern eine Neubewertung der Notwendigkeit des Einsatzes sowie die hohe Beanspruchung von Personal und Material in den letzten Jahren. Zuletzt war die Mission für die begrenzte Anzahl an Raketenabwehr-Spezialisten der Bundeswehr kaum noch verkraftbar.

Die NATO reagierte zurückhaltend: "Die Entscheidung der deutschen Regierung wird von uns natürlich voll und ganz respektiert", sagte ein Sprecher in Brüssel. Der deutsche "Patriot"-Einsatz habe entscheidend geholfen, die Bevölkerung und das Gebiet der Türkei vor der Bedrohung durch ballistische Raketen aus Syrien zu schützen.

Ob der NATO-Einsatz in der Türkei im Januar 2016 nach dem deutschen Abzug komplett eingestellt wird, sei noch nicht entschieden, teilte der Sprecher des Bündnisses mit.

wl/cw (dpa, afp)