Gute Kreditgeber, schlechte Kreditgeber
17. Februar 2019
Es war nur ein Übersetzungsfehler. Bei der China-Afrika-Freundschaftsnacht im Januar in Peking zeigte eine Großleinwand vier Schlagworte, die die Beziehung zwischen China und dem afrikanischen Kontinent beschreiben sollten: Neben den Worten "Innovation", "Effizienz" und "Transzendenz" stand dort auf Englisch auch "Ausbeutung". Eigentlich bedeutete das chinesische Zeichen auf dem Bildschirm "Offenheit" oder gar "Pionierarbeit", doch der Irrtum wirft Fragen über die chinesisch-afrikanischen Beziehungen auf.
China steht wegen seiner großen Präsenz in Afrika in der Kritik. Von 2000 bis 2017 gewährte China afrikanischen Staaten und Unternehmen Darlehen in Höhe von 143 Milliarden US-Dollar und gilt damit als größter Gläubiger Afrikas. Dabei könnte China das Geld selbst gut gebrauchen. "Warum ist China, ein Land mit über 100 Millionen Menschen, die immer noch unter der Armutsgrenze leben, so ein auffällig großer Spender?", fragte der einflussreiche chinesische Juraprofessor Xu Zhangrun 2018 in einem Brief an Chinas Präsidenten Xi Jinping. Internationale Kritiker behaupten zudem, China stürze afrikanische Länder in die Schuldenfalle und schaffe damit eine Abhängigkeit.
Eine Atempause für Kamerun
China reagierte auf die Vorwürfe. 2018 versprach Xi, einigen ärmeren afrikanischen Staaten einen Teil der Schulden zu streichen. Darunter auch Kamerun. 78,4 Millionen US-Dollar erließ China dem zentralafrikanischen Land im Januar. Kamerun hatte seit 2000 insgesamt 5,6 Milliarden Dollar von Peking geliehen, fand die Forschungsinitiative China-Afrika der Johns-Hopkins-Universität in einer Studie heraus. Kameruns Gesamtverschuldung liegt heute bei etwa 5,8 Billionen CFA-Francs (rund 10 Milliarden Dollar).
"Bei dem Forum zur China-Afrika-Kooperation, das seit 2000 alle drei Jahre stattfindet, streicht Chinas Präsident immer wieder einen bestimmten Betrag an Schulden", erklärt Lucy Corkin, Business-Managerin bei der Rand Merchant Bank Africa. Es gehe dabei nicht um große Summen, doch der Erlass wirke sich positiv auf die diplomatischen Beziehungen aus. "Den Fall gab es auch schon einmal in der DR Kongo. Es ist eine Atempause für Empfängerländer, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommen können", erklärt Annalisa Prizzon, Senior Research Fellow an der britischen Denkfabrik Overseas Development Institute. Das führe zu mehr steuerlichem Spielraum für Sozialausgaben und ermögliche es den Ländern, neue Kredite aufzunehmen. Um zu wachsen, müsse man investieren.
"Mangel an Verantwortungsbereitschaft" afrikanischer Länder
Doch nicht nur Kamerun steckt in Zahlungsnöten. Im Jahr 2017 stufte der internationale Währungsfond (IMF) neun einkommensschwache afrikanische Länder südlich der Sahara als Länder mit hohem Schuldenrisiko ein, darunter Kamerun, Äthiopien und Sambia. Sechs weitere stecken laut IMF in tiefer Verschuldung: Tschad, die Republik Kongo, Eritrea, Mosambik, Südsudan und Simbabwe. Diese Länder gelten als Hochverschuldete Entwicklungsländer (HIPC), die im Rahmen der HIPC-Initiative der G8-Staaten von Schuldenerlassen profitieren sollen. Bis 2018 wurden für 36 Länder, davon 30 in Afrika, Schuldenreduzierungspakete von insgesamt 76 Milliarden US-Dollar im Rahmen der HIPC-Initiative genehmigt.
"Es ist interessant, dass China nur in drei der aktuellen und ehemaligen HIPC-Länder der größte Geldverleiher ist, und das sind Dschibuti, die DR Kongo und Sambia", sagt Prizzon. Somit könne China nicht hauptverantwortlich für die afrikaweite Verschuldung sein. Auch von Ausbeutung könne man nicht sprechen, sagt Corkin. "Man denkt von China, es kommt und nimmt, was es will, und die afrikanischen Staaten wissen nicht, was sie tun", sagt die Südafrikanerin.
Wenn es Ausbeutung gebe, geschehe das wegen des Mangels an Verantwortungsbereitschaft, den afrikanische Regierungen ihrem eigenen Volk gegenüber zeigten. "Oft sind sie es, die nach China gehen, um Kredite aufzunehmen, und die über die Bedingungen verhandeln. Einige haben das nationale Interesse im Sinn, andere das Wohl der Bürger und anderen geht es einfach nur um ihre eigenen Vorteile." Die Verantwortung für die Entwicklung eines Landes könne nicht ständig externen Akteuren zugeschoben werden, so Corkin. Schließlich würden chinesische Kredite auch Projekte finanzieren, die westliche Kreditgeber nicht bereit seien, zu unterstützen.
Der Westen mischt mit
Das erste afrikanische Land hat bereits die Kredit-Notbremse gezogen: Sierra Leone ließ im Oktober 2018 einen Deal mit China platzen. Sierra Leones Luftfahrtminister Kabineh Kallon verkündete, dass der bereits beschlossenen Bau eines neuen Flughafens nicht stattfinden werde. China hatte dafür einen Kredit und daran geknüpfte Bauleistungen in Höhe von umgerechnet 318 Millionen Dollar zugesagt. Bei all der Euphorie, die China anfangs mit seinen Investitionen in Afrika ausgelöst habe, dürfe man nicht vergessen, dass die Kooperation eben nicht immer glatt laufe, sagt Corkin: "Wir kennen die Spannungen zwischen Chinesen und Afrikanern in einigen Ländern, wo die Projekte nicht nachhaltig angelegt waren." So gibt es beispielsweise Verträge zwischen China und der DR Kongo, wonach chinesische Investoren ihre Lieferanten und Arbeitskräfte frei wählen dürfen - es gibt also keine Verpflichtung, Kongolesen einzustellen.
Doch China ist nicht der einzige internationale Akteur auf den afrikanischen Märkten. "Die Rolle Chinas in afrikanischen Ländern muss im Kontext dessen gesehen werden, was auch andere Akteure in Afrika treiben", warnt Corkin. Andernfalls bestehe die Gefahr, China als Einzelfall darzustellen, während viele andere Länder in Wahrheit Gleiches täten. Tatsächlich sind die USA mit 54 Milliarden Dollar an ausländischen Direktinvestitionen der größte Investor auf dem Kontinent. Schätzungsweise 600 US-Unternehmen sind allein in Südafrika aktiv, darunter einige der größten amerikanischen Unternehmen. Die EU hingegen ist Afrikas größter Handelspartner und macht 36 Prozent aller Exporte aus. Während des fünften EU-Afrika-Gipfels 2017 in Abidjan verpflichtete sich die EU zudem, bis 2020 mehr als 54 Milliarden Dollar an "nachhaltigen" Investitionen für Afrika zu mobilisieren - ähnlich wie Präsident Xi, der 2018 zusätzliche 60 Milliarden Dollar an Darlehen und anderen Finanzierungen ankündigte.
"Es gibt nicht Gute und Böse, aber es gibt gute Geldgeber und schlechte Geldgeber", sagt Prizzon. Kernpunkt sei, den politischen Entscheidungsträgern in den Empfängerländern die Werkzeuge zu geben, um informierte Entscheidungen zu treffen, ob sich diese Art der Einkommensquelle lohne, ob sich das Land die Bürgschaft leisten könne. "Es geht ganz einfach darum, fundierte Entscheidungen über die Kreditaufnahme zu treffen."