China will Investoren beruhigen
24. März 2016
Das vorweg: Auch im vergangenen Jahr konnte Chinas Wirtschaft 6,9 Prozent wachsen. Industrieländer wären mit solchen Raten äußert zufrieden. Nicht so das wachstumsverwöhnte Schwellenland China. 25 Jahre lag das Wirtschaftswachstum über dem Wert von 2015. Raten von über zehn Prozent waren keine Seltenheit.
Doch die neue Realität hat China schon länger eingeholt. Das Land entwickelt sich zunehmend weg von der Werkbank und hin zu einer Dienstleistungsgesellschaft. Als Lokomotive der Weltwirtschaft verliert die Volksrepublik deshalb an Fahrt - Investoren werden nervös.
Chinas Premier Li Keqiang sendet deshalb auf einer Konferenz auf der südchinesischen Insel Hainan Signale, dass er über genug Instrumente verfüge, um eine harte Landung der zweitgrößten Volkswirtschaft zu verhindern. Sollte das Wachstum aus einem "angemessenen Rahmen" abrutschen, werde seine Regierung energische Maßnahmen ergreifen.
Qualität statt Quantität
Zu schnelles Wachstum sei nicht nachhaltig, deshalb konzentriere sich seine Regierung auf die Qualität der Entwicklung. Er wies auch Bedenken zur hohen Verschuldung zurück. Die Wirtschaft sei gut ins neue Jahr gestartet, betonte Li. Für 2016 hat seine Regierung ein Ziel von 6,5 bis 7 Prozent vorgegeben. Der neue Fünf-Jahres-Plan sieht 6,5 Prozent Wachstum jährlich vor.
Gleichzeitig räumte Li jedoch tiefgreifende Probleme ein, die schmerzhafte Umstrukturierungen notwendig machten. Besonders in den westlichen und zentralen Regionen des Landes gebe es noch Spielraum für Entwicklung.
Der Ministerpräsident versprach, dass die Steuerlast unter anderem durch die geplante Umstellung von der Unternehmenssteuer auf eine Mehrwertsteuer in diesem Jahr um voraussichtlich rund 500 Milliarden Yuan - umgerechnet 68 Milliarden Euro - verringert werde.
Dies sei ein großer Schritt, um Strukturreformen voranzubringen. Ausländische Experten begrüßten die Einführung der Mehrwertsteuer, weil sie an Transaktionen und nicht an den örtlichen Umsatz gebunden sei.
"Die Steuer konzentriert sich darauf, ob jemand Profit macht oder nicht", sagte der Präsident der europäischen Handelskammer in China, Jörg Wuttke. Auch erleichtere sie Zusammenschlüsse von Unternehmen, weil örtliche Behörden nicht mehr um ihre Einnahmen fürchten müssten, wenn der Unternehmenssitz verlagert werde.
nm/bea (dpa, rtr)