China wirbt beim APEC-Gipfel für Freihandel

Eine mögliche Abschottungspolitik der Vereinigten Staaten unter dem gewählten US-Präsidenten Donald Trump bereitet vielen Staats- und Regierungschefs beim Pazifik-Gipfel der 21 APEC-Staaten in Lima Sorgen. "Der Asiatisch-Pazifische Raum muss weiter einen gemeinsamen Weg beschreiten und starke Akzente setzen, um die globale Wirtschaft zu beleben", sagte Chinas Staatspräsident Xi Jinping beim Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Artikelbild).

China für Freihandel im gesamten Pazifikraum

Zugleich sprach sich Xi in seiner Rede in der peruanischen Hauptstadt Lima gegen Protektionismus aus und stellte eine weitere Öffnung der nach den USA weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft in Aussicht. "China wird seine Tür vor der Außenwelt nicht schließen, sondern mehr öffnen", sagte Xi, offenbar in Reaktion auf die befürchtete Abschottung der US-Wirtschaft unter Trump. Peking hofft, dass sich einige Staaten im Handel nun von den USA abwenden und zur Volksrepublik hinbewegen könnten.

Sein Land werde sich in die Globalisierung einbringen, sagte Xi. Die Pläne der APEC-Gemeinschaft für eine Freihandelszone im gesamten Asien-Pazifik-Raum (FTAAP) unterstütze die Volksrepublik. "Wir werden sicherstellen, dass die Früchte der Entwicklung geteilt werden."

Obama muss um TPP bangen

Das bis Sonntag dauernde APEC-Treffen steht ganz im Zeichen Trumps, der das vom scheidenden US-Präsidenten Barack Obama vorangetriebene Freihandelsabkommen TPP zwischen den USA und elf Pazifik-Anrainerstaaten entschieden ablehnt. Obama muss damit um sein Prestigeprojekt bangen. Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan umfasst die geplante Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Die TTP-Unterzeichnerstaaten repräsentieren rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Nicht dabei ist China, das Abkommen ist auch als Gegengewicht zur Volksrepublik gedacht.

Das bisher größte Freihandelsabkommen TPP ist ausverhandelt, kann aber nicht umgesetzt werden, so lange aus den USA kein grünes Licht kommt. Dort stellt sich jedoch der von Trumps Republikanern dominierte Kongress quer.

Viele APEC-Staaten wollen TPP zwar noch nicht aufgeben. China werde aber die Lücke wohl füllen, sollte die künftige Trump-Regierung wirklich von den Freihandelsbemühungen abrücken, sagte Neuseelands Ministerpräsident John Key. Australiens Premierminister Malcolm Turnbull warnte zugleich vor Protektionismus. "Das ist der Weg in die Armut."

Einig gegen Trumps Pläne

Zum Abschluss des APEC-Gipfels an diesem Sonntag wird dann auch klares Bekenntnis aller Beteiligten gegen Trumps Protektionismus-Tendenzen und zum Freihandel erwartet. Die gesamte APEC mit ihren 21 Mitgliedern steht für  57 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Trump sieht in den zahlreichen Handelsabkommen der USA einen Grund für den wirtschaftlichen Abstieg seines Landes. Er will auch das NAFTA-Abkommen mit Kanada und Mexiko neu verhandeln und eventuell sogar annullieren. Genauso lehnt er das angestrebte Handelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union ab.

qu/rb (rtr, afp, dpa, APE)