Chinesischer Menschenrechtler freigelassen
15. Juli 2017
Er hoffe, dass sein Mandant Xu Zhiyong nun als freier Mann leben könne und nicht unter Hausarrest gestellt werde, erklärte Xus Anwalt Zhang Qingfang. Xu hatte die Neue Bürgerbewegung gegründet und sich für die Rechte Benachteiligter wie Wanderarbeiter ohne Zugang zum Bildungs- und Gesundheitssystem eingesetzt. Seinerzeit organisierte die Gruppierung jeden Monat gemeinsame Essen, um über die Verfassung des Landes und andere rechtliche Themen zu diskutieren.
2013 wurde Xu festgenommen und im Januar 2014 wegen Störung der öffentlichen Ordnung zu vier Jahren Haft verurteilt. Das Urteil stieß auf internationale Kritik. Noch im gleichen Jahr wurden mehrere Anhänger des Aktivisten ebenfalls zu Haftstrafen verurteilt. Mehrere amerikanische und europäische Diplomaten versuchten vergeblich, Zugang zu den Gerichtsverfahren zu erhalten.
Leiche von Liu eingeäschert
Unterdessen wurde der verstorbene Menschenrechtler und Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo nach amtlichen Angaben eingeäschert. Seine Asche wurde danach ins Meer gestreut. Das gab sein Bruder Liu Xiaoguang am Samstag auf einer Pressekonferenz in Shenyang bekannt. An der Zeremonie in der nordostchinesischen Stadt Shenyang nahmen nach Angaben der Behörden seine Frau Liu Xia, weitere Angehörige und einige Freunde teil.
Liu war am Donnerstag im Alter von 61 Jahren an den Folgen einer Leberkrebserkrankung gestorben. Gut einen Monat zuvor war er nach mehr als acht Jahren in Haft aus dem Gefängnis in ein Krankenhaus in Shenyang verlegt worden. Bis zuletzt verweigerten die Behörden dem Demokratieaktivisten eine Behandlung im Ausland.
Liu verbüßte in China eine Haftstrafe, weil er in einem Manifest zur Demokratisierung des Landes aufgerufen hatte. 2010 erhielt der Bürgerrechtler und Regierungskritiker für sein Engagement den Friedensnobelpreis, den er aber wegen seiner Inhaftierung nicht entgegen nehmen konnte.
Nach seinem Tod wuchs die Kritik am Hausarrest der Witwe des Dissidenten. Ein Regierungsvertreter erklärte inzwischen, Liu Xia sei frei. Er führte dies jedoch nicht näher aus. Liu Xia stand seit der Verleihung des Nobelpreises an ihren Mann im Jahr 2010 faktisch unter Hausarrest, obwohl offiziell nie Anklage erhoben wurde.
kle/sti (rtr, ape, afp)